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Öffentliche Bekanntmachungen

6. öffentliche Gemeinderatssitzung

Zu der am Montag, dem 27. Juni 2022, 19:00 Uhr,‎ stattfindenden 6. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Großschönau im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung in 02779 Großschönau, Hauptstr. 54, wird die Einwohnerschaft von Großschönau herzlich eingeladen.

TAGESSORDNUNG

  1. Begrüßung durch den Bürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Protokollbestätigung, Festlegung Urkundspersonen
  2. Informationen des Bürgermeisters
  3. Bürgerfragestunde
  4. BV 39/06/2022 Oberlausitzer Webschule - Vergabe von Bauleistungen - Los 2 Rohbauarbeiten
  5. BV 41/06/2022 Festsetzung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau auf der Basis der Betriebskosten 2021
    Informationen zur neuen KiTa-Finanzierungsverordnung, Schulnetzplanung, KiTa-Bedarfsplanung
  6. BV 42/06/2022 Verkauf des Flurstücks 703/4 der Gemarkung Waltersdorf, Goethestraße
  7. BV 43/06/2022 Verkauf des Flurstücks 121 der Gemarkung Großschönau, Obere Mandaustraße
  8. BV 45/06/2022 Aufhebung Gemeinderatsbeschluss 28/04/2022 zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 2137/11 der Gemarkung Großschönau, Emil-Schiffner-Straße
  9. BV 44/06/2022 Sitzungsplan des Gemeinderates der Gemeinde Großschönau für das 2. Halbjahr 2022

- Fortführung in nicht öffentlicher Sitzung -

Frank Peuker
Bürgermeister

Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl am 12.06.2022 in der Gemeinde Großschönau

Notbekanntmachung


Auf der Grundlage des § 24 Abs. 2 des Sächsischen Kommunalwahlgesetzes (KomWG) in Verbindung mit § 5 der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe der Gemeinde Großschönau (Bekanntmachungssatzung) in Verbindung mit § 9 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Form kommunaler Bekanntmachungen (KomBekVO) wird durch die Gemeinde Großschönau Folgendes öffentlich bekannt gemacht:

Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl am 12.06.2022 in der Gemeinde Großschönau

Der Gemeindewahlausschuss der Gemeinde Großschönau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 12.06.2022 das folgende Wahlergebnis ermittelt und festgestellt.

I. Ergebnis der Wahl
  1. Zahl der Wahlberechtigten: 4.430
  2. Zahl der Wähler: 2.835
  3. Zahl der ungültigen Stimmen: 17
  4. Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen: 2.818
  5. Zahl der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Stimmen in festgestellter Reihenfolge der erreichten Stimmenzahl
Wahlvorschlag Bewerber Anzahl der Stimmen
Peuker Peuker, Frank
Bürgermeister
Schillerstr. 5
02763 Zittau
1.840
CDUKranich, Markus
Geschäftsführer
Lindenweg 6
02779 Großschönau
772
WächterWächter, Mario
Zahntechniker
Ortsteil Waltersdorf
Am Butterberg 7
02799 Großschönau
119
HoffmannHoffmann, Matthias
Tiefbauer
Niederorderwitzer Str. 12
02794 Leutersdorf
87
Der Bewerber Frank Peuker hat mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten. Damit ist Herr Frank Peuker zum Bürgermeister der Gemeinde Großschönau gewählt.

II. Gegen die Wahl kann gemäß § 25 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (KomWG) Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb von zwei Wochen nach dieser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde (Landkreis Görlitz - Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz) erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.
Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm entsprechend § 45 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (KomWG) mindestens 5 Wahlberechtigte beitreten.

Großschönau, den 13.06.2022

Frank Peuker
Bürgermeister

Öffentliche Zustellung durch Bekanntgabe einer Benachrichtigung

Gemäß § 4 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) i.V.m. § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument

der Behörde: Gemeindeverwaltung Großschönau

Datum und Aktenzeichen
des zuzustellenden Dokuments: Mahnung vom 02.06.2022; 02-20005570

Name und letzte bekannte Adresse des Adressaten:
Wolf-Dietrich Arnold
Appartements s.r.o.
Sídliště 1021
407 77 Šluknov
TSCHECHIEN


öffentlich zugestellt wird.

Durch diese öffentliche Zustellung des Dokuments werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Das Dokument kann im Zimmer 4 (Gemeindekasse) in der Gemeindeverwaltung Großschönau, Hauptstraße 54, 02779 Großschönau eingesehen werden.

Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung

Auf Grundlage des § 8 Abs. 1 Nr. 2 Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) bearbeitet die Gemeinde Großschönau im Namen der Gemeinde Hainewalde im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft Großschönau - Hainewalde den Sachverhalt.

Gemäß § 4 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) i.V.m. § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument

der Behörde: Gemeindeverwaltung Großschönau

Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:
Mahnung vom 02.06.2022; 04-40000978


Name und letzte bekannte Adresse des Adressaten:
Hans-Gerhard Herzig
OT Ottleben
Breitscheidstraße 1
39393 Ausleben

öffentlich zugestellt wird.

Durch diese öffentliche Zustellung des Dokuments werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Das Dokument kann im Zimmer 4 (Gemeindekasse) in der Gemeindeverwaltung Großschönau, Hauptstraße 54, 02779 Großschönau eingesehen werden.

Gemeindeverwaltung

Dienstag
09:00 - 12:00 u. 14:00 - 18:00 Uhr
Donnerstag
09:00 - 12:00 u. 14:00 - 17:00 Uhr
Freitag
10:00 - 12:00 Uhr
Montag und Mittwoch geschlossen

Tourist-Information

Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag
10:00 - 17:00 Uhr
Samstag u. Sonntag
14:00 - 17:00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Sie erreichen uns auch telefonisch unter +49 35841 2146 oder jeder Zeit per E-Mail: touristinfo@grossschoenau.de

Deutsches Damast- und Frottiermuseum

Dienstag - Freitag
10:00 - 17:00 Uhr
Samstag, Sonntag, Feiertag
14:00 - 17:00 Uhr
Montag immer geschlossen.
Führungen auf Anfrage und nach vorheriger Anmeldung.

Gemeindebibliothek

Montag
10:00 - 16:00 Uhr
Dienstag und Donnerstag
12:00 - 18:00 Uhr
Freitag
10:00 - 12:00 Uhr

Quartierübersicht

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