Öffentliche Bekanntmachungen

Zu der am Montag, dem 27. Juni 2022, 19:00 Uhr,‎ stattfindenden 6. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Großschönau im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung in 02779 Großschönau, Hauptstr. 54, wird die Einwohnerschaft von Großschönau herzlich eingeladen.

TAGESSORDNUNG

1. Begrüßung durch den Bürgermeister, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Protokollbestätigung, Festlegung Urkundspersonen
2. Informationen des Bürgermeisters
3. Bürgerfragestunde
4. BV 39/06/2022 Oberlausitzer Webschule - Vergabe von Bauleistungen - Los 2 Rohbauarbeiten
5. BV 41/06/2022 Festsetzung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau auf der Basis der Betriebskosten 2021
   Informationen zur neuen KiTa-Finanzierungsverordnung, Schulnetzplanung, KiTa-Bedarfsplanung
6. BV 42/06/2022 Verkauf des Flurstücks 703/4 der Gemarkung Waltersdorf, Goethestraße
7. BV 43/06/2022 Verkauf des Flurstücks 121 der Gemarkung Großschönau, Obere Mandaustraße
8. BV 45/06/2022 Aufhebung Gemeinderatsbeschluss 28/04/2022 zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 2137/11 der Gemarkung Großschönau, Emil-Schiffner-Straße
9. BV 44/06/2022 Sitzungsplan des Gemeinderates der Gemeinde Großschönau für das 2. Halbjahr 2022

- Fortführung in nicht öffentlicher Sitzung -

Frank Peuker
Bürgermeister

Der Bewerber Frank Peuker hat mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten. Damit ist Herr Frank Peuker zum Bürgermeister der Gemeinde Großschönau gewählt.

II. Gegen die Wahl kann gemäß § 25 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (KomWG) Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb von zwei Wochen nach dieser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde (Landkreis Görlitz - Landratsamt Görlitz, Bahnhofstraße 24, 02826 Görlitz) erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.
Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm entsprechend § 45 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (KomWG) mindestens 5 Wahlberechtigte beitreten.

Großschönau, den 13.06.2022

Frank Peuker
Bürgermeister

Auf Grundlage des § 8 Abs. 1 Nr. 2 Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) bearbeitet die Gemeinde Großschönau im Namen der Gemeinde Hainewalde im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft Großschönau - Hainewalde den Sachverhalt.

Gemäß § 4 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) i.V.m. § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument

der Behörde: Gemeindeverwaltung Großschönau

Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:
Mahnung vom 02.06.2022; 04-40000978

Name und letzte bekannte Adresse des Adressaten:
Hans-Gerhard Herzig
OT Ottleben
Breitscheidstraße 1
39393 Ausleben

öffentlich zugestellt wird.

Durch diese öffentliche Zustellung des Dokuments werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Das Dokument kann im Zimmer 4 (Gemeindekasse) in der Gemeindeverwaltung Großschönau, Hauptstraße 54, 02779 Großschönau eingesehen werden.