33/­06/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2023 entsprechend der Vorlage:

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 /­ Ja-Stimmen: 15

32/­06/­2023

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf des Flurstückes 772/­2 der Gemarkung Großschönau, gelegen südlich angrenzend an Waltersdorfer Straße 47 in 02779 Großschönau zum Preis von 13.546,00 € an die Firma Dünnbier Steinmetz- und Restaurierungsgesellschaft mbH mit Sitz in 02779 Großschönau, Waltersdorfer Straße 43 unter der Maßgabe des Abschlusses eines Dienstbarkeitsvertrages (Gewährung Nutzungsrecht für den Eigentümer der Liegenschaft Waltersdorfer Straße 47 in 02779 Großschönau) zu. Sämtliche mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten sind durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt weiterhin in seiner Funktion und als Gesellschafter der Wohnbau und Wärmeversorgung Großschönau GmbH dem Ankauf des Flurstückes 770 Gemarkung Großschönau durch die WWG GmbH zu.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 /­ Ja-Stimmen: 15

30/­06/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Elkoplan folgend, die Vergabe der Bauleistungen „Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau – Ausbau Erdgeschoss Los 5 Elektroinstallation“ an die Firma DIE ELLOs GmbH & Co. KG aus Zittau zum Angebotspreis von 29.788,81 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 /­ Ja-Stimmen: 15

29/­06/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros GENOM folgend, die Vergabe der Bauleistungen „Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau – Bauabschnitt Erdgeschoss Los 4 Sanitär- und Heizungsinstallation“ an die Firma G & K Gebäudetechnik aus Zittau zum Angebotspreis von 116.648,79 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 /­ Ja-Stimmen: 15

28/­06/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros IHR Bauplan folgend, die Vergabe der Bauleistungen „Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau – Ausbau Erdgeschoss Los 2 Trockenbauarbeiten“ vorbehaltlich des noch ausstehenden Bietergespräches an die Firma Glathe Trockenbau aus Oderwitz zum Angebotspreis von 50.600,32 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 /­ Ja-Stimmen: 15

27/­05/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Planungsbüros Drosky folgend, die Vergabe der Bauleistungen "Oberlausitzer Webschule - Sanierung Aulagebäude - Los 10 Dachdeckerarbeiten" an die Firma Dachdeckerbetrieb Garth GmbH aus Neukirch zum Angebotspreis von 87.298,52 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

25/­05/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Ausreichung von Mitteln zur Vereinsförderung im Haushaltsjahr 2023 wie folgt:
Bereich Kultur- und Heimatvereine
FöV Freiwillige Feuerwehr Waltersdorf e.V. 250,00 €
GFC grußschinner Faschingsclub e.V. 600,00 €
Spielmannszug der Feuerwhr Großschönau e.V. 400,00 € ∑ 1.250,00 €
Bereich Sportvereine
ASVL Walterdorf e.V. 616,00 €
TSV Großschönau e.V. 3.500,00 €
Schützengesellschaft Großschönau e.V. 400,00 €
Priv. Schützengesellschaft zu Waltersdorf e.V. 500,00 € ∑ 5.016,00 €

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

24/­05/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage enthaltene Entgeltordnung für die Erlebnisausstellung im Naturparkhaus Zittauer Gebirge.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

23/­05/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Aufnahme von

• Frau Ilona, Dagmar Hofmann, geborene Mix, geboren 1963, Lehrerin, wohnhaft in 02779 Großschönau in die Schöffenvorschlagsliste für die Schöffenwahlen 2023 (Geschäftsjahr 2024 -2028) zu.

• Frau Anke, Sabine Kotte, geboren 1970, Bürokauffrau, wohnhaft in 02779 Großschönau in die Schöffenvorschlagsliste für die Schöffenwahlen 2023 (Geschäftsjahre 2024 - 2028) zu.

• Herrn Mike Reiche, geboren 1971, Zahntechniker im eigenen labor und Mitarbeiter der Tourist-Information der Gemeinde Großschönau, wohnhaft in 02779 Großschönau in die Schöffenvorschlagsliste für die Schöffenwahlen 2023 (Geschäftsjahre 2024 - 2028) zu.

• Herrn Daniel Seibt, geboren 1976, Dipl.-Wirtsch.-Ingenieur (FH), wohnhaft in 02779 Großschönau in die Schöffenvorschlagsliste für die Schöffenwahlen 2023 (Geschäftsjahre 2024 - 2028) zu.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

22/­05/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt grundsätzlich einer Beteiligung an einer Umlage basierenden digitalen Regionsgästekarte Naturpark Zittauer Gebirge zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Verhandlungen zu führen. Der Gemeinderat wird über die Ergebnise informiert.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

21/­05/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das IV. Quartal 2022 und das I. Quartal 2023.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

20/­05/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Erwerb der Teilfläche des Flurstückes 294d der Gemarkung Waltersdorf - Buswendeschleife "Skiheim" inklusive aller Funktionsflächen von Herrn Steffen Kania und Frau Sabine Kania zum Festpreis von 2.000,00 € zu. Zusätzlich sind die Kosten der Vermessung und die Kosten des Grunderwerbs durch die Gemeinde zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

19/­05/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe von Nachtragsleistungen der Baumaßnahme "Grundhafter Ausbau der Hauptstraße im OT Erholungsort Waltersdorf, 2. Bauabschnitt, Los 1 Allgemeine Leistungen" des Nachtragsangebotes 5 in Höhe von 27.129,83 € an die Firma STL Bau GmbH & Co. KG aus Löbau.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1

18/­03/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Abschluss eines kreditähnlichen Rechtsgeschäftes mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. über die Summe von 50.000 € über die Laufzeit 01.07.2023 - 30.06.2028 zu. Die Rückzahlung erfolgt in den genannten Jahresscheiben über die Betriebskostenvorauszahlung und Abrechnung des Johanniter-Unfall-Hilge e.V. für die Betreibung der Kindertagesstätte "Benjamin".

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anweswend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

17/­03/­2023

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Ausbau des Dachgeschosses im Haus II der Pestalozzi-Grundschule Großschönau zur Schaffung zusätzlicher Räume für den Unterricht und Ganztagsangebote. Der Bürgermeister wird beauftragt, entsprechende Zuwendungsanträge zunächst über das Programm „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ sowie alternativ nach deren Inkrafttreten über die Förderrichtlinie „Ganztagsinvestition“ einzureichen.
   
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Übertragung der erforderlichen Objektplanung an das Ingenieurbüro Hagen Auerswald aus Großschönau. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag auf Grundlage des vorliegenden Honorarangebotes abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

16/­03/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2023/­2024 der Gemeinde Großschönau in der vorliegenden Form mit für 2023:
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 9.638.300 €
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von11.224.050 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 44.800 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 €
der Verrechnung mit dem Basiskapital in Höhe von 585.400 €
und damit dem veranschlagten Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt von - 955.550 €
und der Entnahme aus der Rücklage des ordentlichen Ergebnisses von 955.550 €
und der Änderung des Bestandes an Zahlungsmitteln in Höhe von- 2.097.703 €
und einer Kreditaufnahme in Höhe von115.300 €
und keinen Verpflichtungsermächtigungen
sowie für 2024:
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von10.387.900 €
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von11.164.400 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 38.000 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 €
der Verrechnung mit dem Basiskapital in Höhe von 581.050 €
und damit dem veranschlagten Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt von - 157.450 €
und der Entnahme aus der Rücklage des ordentlichen Ergebnisses von 157.450 €
und der Änderung des Bestandes an Zahlungsmitteln in Höhe von - 607.450 €
sowie keiner Kreditaufnahme und keiner Verpflichtungsermächtigungen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

15/­03/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingeneiurbüros Risch folgend, die Vergabe der Bauleistungen "Errichtung Verbindungsbau Haus I und II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau - Vergabe Los 1 Erweiterter Rohbau", unter Berücksichtigung der gem. § 8 Absatz 1 des Sächsischen Vergabegesetzes einzuhaltenden Informationspflichten, an die NB Bauträger GmbH aus sohland zum Angebotspreis von 156.607,93 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

14/­02/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt den Jahresabschluss zum 31.12.2019:
mit der Bilanzsumme von 69.866.006,69 €
mit dem Anlagevermögen von 66.649.287,34 €
mit dem Basiskapital von 27.607.158,19 €
mit dem ordentlichen Ergebnis von 1.530.966,06 €
mit dem Sonderergebnis von 41.327,39 €
mit der Einstellung in die Rücklagen des ordentl. Ergebnisses von 2.134.057,15 €
mit der Einstellung in die Rücklagen des Sonderergebnisses von 157.404,35 €
mit den Sonderposten von 33.278.912,67 €
mit den Verbindlichkeiten von 5.606.291,39 €
mit den ordentlichen Erträgen von 11.296.959,80 €
mit den ordentlichen Aufwendungen von 9.765.993,74 €
und einer Änderung des Finanzmittelbestandes um 1.679.332,87 €
fest.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

12/­02/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau erteilt dem Aufsichtsrat der WWG GmbH Entlastung für das Geschäftsjahr 2021. Der Jahresüberschuss nach Steuern beträgt 52.715,49 EUR und wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

11/­02/­2023

Der Gemeindwerat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf des Flurstückes 2244/­25 der Gemarkung Großschönau, gelegen Forstweg in 02779 Großschönau, an Frau Martina Helle aus Großschönau zum Preis von 3.515,00 € zu. Sämtliche mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten sind durch die Antragstellerin zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

10/­02/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem VErkauf nach Vermessung von vier Teilflächen des Flurstückes 308/­2 der Gemarkung Großschönau zu einem Preis von 7.400,00 € an Matthias Sturm aus Großschönau, von 900,00 € an David Neumann und Lise Balthasar aus Großschönau, von 4.100,00 € an Katharina worbs aus Großschönau und von 5.900,00 € an Annerose und Reinhard Apelt aus Großschönau, also insgesamt 18.300,00 €, zu. Sämtliche mit der Vermessung und dem Grunderwerb verbundenen Kosten tragen die Antragsteller. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss der Kaufverträge beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

09/­02/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 1033/­2 der Gemakrung Großschönau, gelegen Breite Aue in 02779 Großschönau, an Simone und Olaf Rothe aus Großschönau zum Preis von 726,00 € zu. Zusätzlich sind die Vermessungskosten sowie alle mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten durch die Antragsteller zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

08/­02/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 1. halbjahr 2023.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1

07/­01/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf des Flurstücks 593/­5, Hauptstraße 78 in 02779 Großschönau zu.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ JA-Stimmen: 12 + 1 /­ 1 Stimmenthaltung

BV 06/­01/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Planungsleistungen "Wegeinstandsetzung An der Poche (Starkregenereignis Juli 2021)" an das Ingenieurbüro Jungmichel GmbH aus Zittau zum Angebotspreis brutto von 38.487,42 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

BV 05/­01/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt zur Ausstattung der Großschönauer Schulen mit IT-Technik für die Unterrichtsgestaltung nach der Förderrichtlinie "Initiative Digitale Schulen Sachsen" die Beschaffung von 6 interaktiven Tafeln beim Zweckverband KISA zum Angebotspreis von 39.368,89 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

BV 04/­01/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das IV. Quartal 2022.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

BV 03/­01/­2023

Der Gemeinderat nimmt den 20. Beteiligungsbericht der Gemeinde Großschönau zum Geschäftsjahr 2021 zur Kenntnis. Der 20. Beteiligungsbericht mit den Anlagen ist nach den gesetzlichen Vorschriften zur einsichtnahme verfügbar zu halten. Dies ist ortsüblich bekannt zu geben.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

BV 02/­01/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt fest, dass für Frau Martina Jantke ein wichtiger Grund zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit im Sinne des § 18 Abs. 1 Ziffer 3 SächsGemO vorliegt. Nachrücker in den Gemeinderat der Gemeinde Großschönau ist Herr Christian Dammert.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesden: 12 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1

BV 01/­01/­2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt fest, dass für Frau Cathrin Reiche ein wichtiger Grund zur Beendigung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderätin im Gemeinderat der Gemeinde Großschönau im Sinne des § 18 Abs. 1 Ziffer 4 SächsGemO vorliegt. Frau Cathrin Reiche scheidet mit Wirkung vom 01.01.2023 aus dem Gemeinderat der Gemeinde Großschönau aus.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1 /­ Nefangenheit: 1