60/­12/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt das beiligende Integrierte Städtebauliche Entwicklungsgkonzept (INSEK - Stand 30.10.2021).
2. Die Entwicklungsziele und Maßnahmen des INSEK sowie die ausgewiesenen Vorhaben sind bei der Prioritätensetzung im Rahmen der Haushaltsplanung und der Beantragung von Fördermitteln zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 /­ Ja-Stimmen /­ 11 /­ Stimmenthaltung: 1

53/­11/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Ablehnung der Anträge 1 - 3, 5, 8, 11 - 19, 21, 23, 24 und 27 - 28.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, den Anträgen 4, 6, 7, 9, 10, 20, 22, 25 und 26 folgend, die Aufnahme der entsprechenden Abschnitte in das Gestandsverzeichnis der Gemeinde Großschönau, Ortsteil Erholungsort Waltersdorf.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

52/­11/­2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die in der Anlage beigefügte 3. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Großschönau vom 27.10.2008.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

51/­11/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Abwassergebührenkalkulation der Firma KOGIS Beratungs-GmbH vom 10.11.2021 mit
   a) der Einbeziehung der Gemeinschaftskläranlage in die allgemeine Schmutzwassergebühr‎
   b) einer Schmutzwassergebühr von 0,90 €/­m³‎
   c) einer Niederschlagswassergebühr von 0,30 €/­m²‎
   d) einer Überwachungsgebühr von 25,00 € je Anlage (zzgl. 5,00 € je weiteres angeschlossenes Grundstück)‎
   e) einer Mindestmenge bei den auf antrag abzusetzenden Gebühren lt. § 43 Abwasersatzung von 10 m³‎
   f) einem kalkulatorischen Zinssatz in Höhe von 2016 - 2020 1,6 %; 2021 - 2023 1,5 % und 2024 von 1,2 %
   g) und der Verteilung der Überdeckung auf 5 Jahre.
2. Die in Ziffer 1b, c und d genannten Gebühren sind in die Abwassersatzung aufzunehmen und der Bürgermeister wird beauftragt, dem Gemeinderat die Abwassersatzung als Satzungsbeschluss gesondert vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

50/­10/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Globalberechnung zur Schmutzwasserentsorgung der Gemeinde Großschönau in der vorliegenden Fassung mit
   einem Beitragssatzung von 2,56 €/­m² NF
   und dem Betriebskapital von 9.769.172,00 €.


2. Die in Ziffer 1 genannten Beträge sind die Abwassersatzung aufzunehmen und der Bürgermeister wird beauftragt, dem Gemeinderat die Abwassersatzung als Satzungsbeschluss gesondert vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

48/­10/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die zeitnahe Ausreichung von Mitteln zur Vereinsförderung aus dem Haushaltjahr 2021 wie folgt:
   Bereich Kultur- und Heimatvereine
   FöV Freiwillige Feuerwehr Waltersdorf e.V. 200,00 €
   FöV Volkskunde- und Mühlenmuseum Waltersdorf e.V. 100,00 €
   Bereich Sportvereine
   ASVL Waltersdorf e.V. 682,00 €
   TSV Großschönau e.V. 1.750,00 €
   RSC Oberlausitz e.V. 250,00 €
   Priv. Schützengesellschaft zu Waltersdorf e.V. 200,00 €
   
   
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt im Rahmen der Vereinsförderung die einmalige Auszahlung einer finanziellen Unterstützung des Projwektes "Erneuerung der Trinkwasserleitung auf dem Hutberg" i. H. v. max. 2.000,00 €.
   
   
3. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Gewährung einer einmaligen finanziellen Unterstützung der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Großschönau zur Erneuerung des Kirchengeläutes Waltersdorf i. H. v. 5.000,00 € aus dem Produkt Förderung von Heimat- und Kulturvereinen.
   

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

46/­09/­2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der noch zu vermessenden Teilfläche von ca. 3.650 m² des Flurstücks 845/­10 der Gemarkung Großschönau zu einem Preis von 27.375,00 € an Herrn Gunter Dünnbier, Waltersdorfer Straße 43 in 02779 Großschönau zu. Außerdem sind sämtliche mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten, einschließlich der Vermessungskosten, durch den Käufer zu tragen. Eine sich aus der Vermessung ergebende Mehr- oder Minderfläche ist dem einem QWuadratmeterpreis von 7,50 € auszugleichen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

45/­09/­2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses 08/­03/­2015, und damit die Maßnahme "Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens und eines Streichwehres am Pfarrbach, im Bereich des ehem. Schulteiches im Ortsteil Erholungsort Waltersdorf" nicht umzusetzen. Der geschlossene stufenweise Planungsvertrag mit dem Ingenieurbüro IWT (jetzt Basler & Hofmann) ist abzurechnen und zu beenden.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­Ja-Stimmen: 13 + 1

44/­09/­2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 1 des Loses 6.1 Putzarbeiten der Baumaßnahme Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau Bauabschnitt Dach /­ Fassade an die Firma Bau GmbH Vorgebirge aus Großschönau zum Angebotspreis von 49.611,15 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

43/­09/­2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau billigt den von den Erschließungsträgern, Anja Goralski und Ralf Menzel, ausgearbeiteten Entwurf (Stand August 2021) für die Einbezihungssatzung "Richard-Goldberg-Straße, Teilbereiche der Flurstücke 1126, 157 und 1128/­a" und beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden. Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Verfahren nach §§ 3, 4 BauGB einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1

42/­09/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB f+r Teilstücke der Flurstücke 1126, 157 und 1128/­a der Gemarkung Großschönau.
2. Die Ausarbeitung des Satzungsentwurfes sowie die Durchführung des Verfahrens und die im Zusammenhang mit der Einbeziehungssatzung anfallenden Kosten werden gemäßg § 4b BauGB auf Grundlage eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB an Dritte, Anja Goralski und Ralf Menzel, Milchstraße 9, 02763 Zittau, übertragen.
3. Die Verantwortung der Gemeinde für das gesetzlich vorgesehene Planungsverfahren bleibt unberührt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 12 + 1 /­ Stimmenthaltung: 1

41/­09/­2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestimmt den 12. Juni 2022 als Tag für die Durchführung der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Großschönau und den 3. Juli 2022 als Tag für einen etwaigen 2. Wahlgang.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

38/­07/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung dr in der Anlage aufgeführten Spenden für das I. und II. Quartal 2021.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme der in der Anlage aufgeführten zweckgebundenen Spenden aus 2013 für die Gestaltung des Lauschegipfels in Höhe von 1.275 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 10 + 1 /­ Ja-Stimmen: 10 + 1

32/­06/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau hebt auf Grundlage der Nachprüfentscheidung der Landesdirektion Sachsen den Beschluss des Gemeinderates vom 25.05.2021 Nr,. 22/­05/­2021 auf.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem aktualisierten Vergabevorschlag der IB Giehler GbR folgend und unter Maßgabe der aus der Gemeinschaftsmaßnahme resultierenden Vergabe aller Lose an denselben Bieter, die Vergabe der Lose 1 und 2 zum Angebotspreis von 1.498.144,69 € an die Firma STL Bau GmbH & Co. KG.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 11 + 1 /­ Stimmenthaltungen: 3

29/­06/­2021-2

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurübüros IHR NAUPLAN folgend, die Vergabe der Bauleistungen "Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau - Bauabschnitt Dach /­ Fassade - Los 7 Malrarbeiten an die Firma Malermeister Heidrich aus Hainewalde zum Angebotspreis von 54.756,74 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

24/­06/­2021

Der Gmeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beibehaltung der Elternbeiträge der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau im:

• Krippenbereich von 220,00 € je Vollzeitplatz (9h/­Tag) und Monat

• Kindergartenbereich von 105,00 € je Vollzeitplatz (9h/­Tag) und Monat

• Hortbereich von 55,00 € je Vollzeitplatz (6h/­Tag) und Monat.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

21/­05/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dass die weitere Umgestaltung der Dauerausstellung im Deutschen Damast- und Frottiermuseum gemäß dem vorstehend genannten Finanzierungsmodell erfolgt.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt, dass die gestalterische Planung über das Büro Helmstedt /­ Kluge /­ Rom und die technische Planung über due IB Auerswald und Elko-Plan erfolgt. der Bürgermeister wird beauftragt, mit den o. g. Ingenieurbüros entsprechende Planungsverträge abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anweswend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

15/­04/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Erweiterung des Maßnahmenumfangs betreffend die Erneuerung des Schmutzwasserhauptkanals Straße der Jugend /­ Sonnebergstraße.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Anpassung des bestehenden stufenweisen Planungsvertrags mit der AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH zu den bestehenden Konditionen im Rahmen einer Nachtragsvereinbarung.‎

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 16 + 1

14/­04/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Ablehnung der Anträge 1, 3, 4, 5, 6 und 7.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau gestattet der Deutschen Bahn AG die Eintragung einer beschränkt-persönlichen Dienstbarkeit in Form eines Wegerechtes zu Gunsten dieser auf dem kommunalen Flurstück 576/­2. Alle Auslagen sind durch die Deutsche Bahn AG zu tragen.
3. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Antrag 2 in Teilen folgend, die Eintragung der Zuwegung des Goldfabianteich ab K8651, gelegen auf den Flurstücken 2109/­2, 2093/­2, 2108 und 2095 der Gemarkung Großschönau gem. Anlage 2 dieser Vorlage als öffentlicher Feld- und Waldweg in das Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Großschönau.
4. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Antrag 8 folgend, die Eintragung der Seitenarme der Buchbergstraße, gelegen auf den Flurstücken 2162/­99, 2152/­91, 2152/­86, 2152/­85, 2152/­94, 2152/­84, 2152/­92, 2152/­96, 2152/­97 und 2187/­21 der Gemarkung Großschönau, gem. Anlage 8 dieser Vorlage als beschränkt öffentliche Straßen in das Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Großschönau.
5. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Antrag 9 folgend, die Eintragung des Seitenarms der Buschstraße, gelegen auf den Flurstücken 879, 880, 881/­1, 881/­2, 882, 883, 862/­5, 867, 870, 871, 875, 876 und 878 der Gemarkung Großschönau gem. Anlage 9 dieser Vorlage als beschränkt öffentliche Straße in das Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Großschönau.‎

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeindesrates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 /­ Ja-Stimmen: 15 + 1 /­ Befangenheit: 1

12/­03/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2021/­2022 in der vorliegenden Form mit für 2021:
   dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 8.403.450 €
   dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 10.081.000 €
   dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 32.200 €
   dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 €
   der Verrechnung mit dem Basiskapital in Höhe von 638.900 €
   und damit dem Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt von - 1.006.450 €
   und der Entnahme aus der Rücklage des ordentlichen Ergebnisses von 1.006.450 €
   und der Änderung des Bestandes an Zahlungsmitteln in Höhe von - 2.240.490 €
   und einer Kreditaufnahme in Höhe von 200.000 €
   und keinen Verpflichtungsermächtigungen
   
   sowie für 2022:
   dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 9.485.300 €
   dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 10.028.850 €
   dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 €
   dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 €
   der Verrechnung mit dem Basiskapital in Höhe von 609.050 €
   und damit dem Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt von - 505.500 €
   und der Entnahme aus der Rücklage des ordentlichen Ergebnisses von 505.500 €
   und der Änderung des Bestandes an Zahlungsmitteln in Höhe von - 848.100 €
   sowie keiner Kreditaufnahme und keiner Verpflichtungsermächtigungen.
   
   
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Verwendung der pauschalen Zuweisung in Höhe von 70.000 € in 2021 für die Aufwendungen im Produkt 365200 Konto 4318 Zuweisungen an Kindertagesstätten in freier Trägerschaft.
   

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 /­ Ja-Stimmen: 13 + 1

07/­01/­2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 7 des Loses 7 (Stützmauern /­ GaLa-Bau) an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 16.674,73 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

06/­01/­2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der Liegenschaft Flurstück 2196/­h der Gemarkung Großschönau zu einem Preis von 18.700,00 € an Herrn Andreas Sonnenschein und Frau Sabine Music, wohnhaft Louis-Lewin-Straße 64 in 12627 Berlin, zu. Zusätzlich sind sämtliche mit dem Grundstückserwerb verbundenen Kosten durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

05/­01/­2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 1. Halbjahr 2021.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

04/­01/­2021

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das III. und IV. Quartal 2020.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme der zweckgebundenen Spende des Fördervereins Kretscham Waltersdorf vom 02.11.2020 in Höhe von 3.581,04 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

03/­01/­2021

Der Gemeinderat nimmt den 18. Beteiligungsbericht der Gemeinde Großschönau zum Geschäftsjahr 2019 zur Kenntnis.
Der 18. Beteiligungsbericht mit den Anlagen ist nach den gesetzlichen Vorschriften zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Dies ist ortsüblich bekannt zu geben.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

02/­01/­2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau erteilt dem Aufsichtsrat der Wohnbau- und Wärmeversorgung Großschönau GmbH Entlastung für das Geschäftsjahr 2019. Der Jahresüberschuss nach Steuern beträgt 117,70 TEURO und wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1

01/­01/­2021

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt den Jahresabschluss zum 31.12.2015:
mit der Bilanzsumme von 66.313.117,52 €
mit dem Anlagevermögen von 63.453.633,02 €
mit dem Basiskapital von 29.609.895,47 €
mit dem Überschuss im ordentlichen Ergebnis von 26.274,72 €
mit dem Fehlbetrag im Sonderergebnis von 60.777,38 €
mit den Sonderpost von 29.949.455,54 €
mit den Verbindlichkeiten von 6.536.431,98 €
mit den ordentlichen Erträgen von 8.260.053,96 €
mit den ordentlichen Aufwendungen von 8.233.779,24 €
und einer Änderung des Finanzmittelbestandes um 1.162.191,94 €
fest.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 /­ Ja-Stimmen: 14 + 1