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Gemeinderatsbeschlüsse 2020


47/11/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die Beauftragung der Nachtragsangebote Nr. 1 bis 6 des Loses 7 (Stützmauern / GaLa-Bau) an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 43.801,86 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

46/11/2020

  1. Der Bürgermeister der Gemeinde Großschönau wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung dr KBO Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der Energie Sachsen Ost AG (KBO) am 24. November 2020 das der Gemeinde zustehende Stimmrecht dahingehend auszuüben, dass die KBO die zur Durchführung der Fusion zwischen der ENSO - Energie Sachsen Ost AG und der DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH erforderlichen Rechtsgeschäfte abschließt und ihr Stimmrecht in der Hauptversammlung der ENSO AG bei den dafür erforderlichen Beschlussfassungen entsprechend ausübt.
  2. Der Bürgermeister der Gemeinde Großschönau wird beauftragt, die Korrespondenzvereinbarung zwiswchen der Gemeinde und der KBO abzuschließen umd die KBO zu bevollmächtigen, im Namen der Gemeinde die Augleichsvereinbarung mit der Landeshauptstadt Dresden sowie der Sachsen Energie AG und Technische Werke Dresden GmbH abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1 /Stimmenthaltungen: 2

45/11/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau hebt den Beschluss Nr. 66/11/2014 zum Austritt aus dem Zweckverband "Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen" (KISA) auf, so dass die Gemeinde Großschönau weiterhin Mitglied im Zweckverband "Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen" bleibt. Der Bürgermeister wird beauftragt und bevollmächtigt, die erforderlichen Schritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1 / Simmenthaltung: 1

44/11/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 1 in Höhe von 9.734,20 € und beschließt die Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 2 des Loses 13N - Turmhaube / Tambor an die Firma Lehnert Dachdeckermeister aus Zittau zum Angebotspreis von 27.768,94 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

43/11/2020

  1. Auf Grund des § 13b BauGB beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau den Bebauungsplan "Forstweg 28", bestehend aus Planzeichnung und den tetlichen Festlegungen, als Satzung.
  2. Die Begründung wird gebilligt.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Bebauungsplan die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist als dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeiter: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

42/11/2020

Die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes "Forstweg 28" vorgebrachten Bedenken, Anregungen und Hinweise der Träger öffentlicher Belange / Öffentlichkeit hat der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau geprüft, einzeln abgewogen und die Abwägungsentscheidungen im Abwägungsprotokoll dokumentiert (siehe Anlage 1). Es wurden keine eingegangenen Stellungnahmen i. S. d. § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt gelassen bzw. von der Abwägung ausgeschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Planung berührten Träger öffentlicher Belange und die Bürger, die sich mit Stellungnahmen beteiligt haben, von dem Ergebnis der Abwägung mit Angabe der Entscheidungsgründe in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsdergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

41/10/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Jungmichel folgend aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme "Schadensbeseitigung Augusthochwasser 2010 - ERsatzneubau Stützmauer Hauptstraße 36 - Mühlgraben in 02799 Großschönau / OT Erholungsort Waltersdorf" an die Fa. 1a-Meisterbau GmbH aus Leutersdorf zum Angebotspreis von 289.014,29 € (brutto=.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 / Ja-Stimmen;: 15 + 1

40/10/2020

  1. Auf Grund ders § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau die Einbeziehungssatzung"Dr.-Külz-Stra0ße", bestehend aus Planzeichnung und den textlichen Festlegungen als Satzung.
  2. Die Begründung wird gebilligt.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Genehmigung für die Einbeziehungssatzung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist als dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo die Satzung mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 / Ja-Stimmen: 15 + 1

39/10/2020

Die während der öffentlichen Auslegung der Einbeziehungssatzung "Dr.-Külz-Straße" vorgebrachten Bedenken, Anregungen und Hinweise der Träger öffentlicher Belange (TÖB) / Öffentlichkeit hat der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau geprüft, einzeln abgewogen und die Abwägungsentscheidungen im Abwägungsprotokoll dokumentiert (siehe Anlage 1). Es wurden keine eingegangenen Stellungnahmen i. S. d. § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt gelassen bzw. von der Abwägung ausgeschlossn. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Planung berührten Träger öffentlichr Belange und die Bürger, die sich mit Stellungnahmen beteiligt haben, von dem Ergebnis der Abwägung mit Angabe der Entscheidungsgründe in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. 16 + 1
Anwesend: 15 + 1 / Ja-Stimmen: 15 + 1

37/09/2020

  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt im Vorgriff auf den Stellenplan im Zuge des Haushaltsplanes 2021/2022 die Erweiterung des Stellenplanes zum 01.01.2021 im Produkt 111614 - Bauhof um 0,88 VzÄ.
  2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt im Vorgriff auf den Stellenplan im Zuge des Haushaltsplanes 2021/2022 die Erweiterung des Stellenplanes zum 01.01.2021 im Produkt 215100 - Oberschule / Jugendtreff um 0,63 VzÄ.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

36/09/2020

  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die zeitnahe Ausreichung von Mitteln zur Vereinsförderung aus dem Haushaltsjahr 2020 wie folgt:
    Bereich Kultur- und Heimatvereine
    GFC Grußschinner Faschingsclub e.V. 400,00 €
    Bereich Sportvereine
    TSV Großschönau e.V. 2.625,00 €
    Schützengesellschaft Großschönau e.V. 400,00 €
  2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Auszahlung der beantragten Förderungen der Veranstaltungen / Aktivitäten des FöV FFw Waltersdorf e.V. (mit max. 200 €), des Spielmannszuges der FFw Großschönau e.V. (mit max. 400 €) sowie des ASVL Waltersdorf e.V. (mit max. 400 €) nach Durchführung und Abrechnung der jeweiligen Veranstaltungen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

35/09/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Erneuerung des Schmutzwasserhauptkanals Straße der Jugend / Sonnebergstraße. Ein entsprechender Zuwendungsantrag ist über die richtlöinie SWW/2016 zu stellen. Die erforderlichen Eigenmittel sind im Haushaltsplan 2021/2022 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

34/09/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Ausbau der Ortsstraße "Am Kirschhübel" ab Abzweig "Herrenwalder Straße" im OT Erholungsort Waltersdorf auf einer Länge von ca. 155 m. Ein entsprechender Zuwendungsantrag ist über die Richtlinie LEADER/2014 zu stellen. Die erforderlichen Eigenmittel sind im Haushaltsplan 2021/2022 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

33/08/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros IHR BAUPLAN folgend, die Vergabe der Bauleistungen "Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau - Bauabschnitt Dach / Fassade - Los 4 Dachdecker-, Klempner- und Blitzschutzarbeiten", unter Berücksichtigung der gem. § 8 Absatz 1 des Sächsischen Vergabegeswetzes einzuhaltenden Informationspflichten, an die Firma Dachdeckerei Keil & Ziesche GmbH aus Ebersbach-Neugersdorf zum Angebotspreis von 113.695,10 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1

32/08/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros IHR BAUPLAN folgend, die Vergabe der Bauleistungen "Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau - Bauabschnitt Dach / Fassade - Los 3 Zimmer- und Holzbauarbeiten", unter Berücksichtigung der gem. § 8 Absatz 1 des Sächsischen Vergabegesetzes einzuhaltenden Informationspflichten und vorbehalltlich des noch zu führenden Bietergesprächs, an die Firma Bau-Cooperation GmbH aus Bautzen zum Angebotspreis von 150.248,01 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 / JA-Stimmen: 11 + 1

31/08/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros IHR BAUPLAN folgend, die Vergabe der Bauleistungen ʻ"Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau - Bauabschnitt Dach / Fassade - Los 2 Rohbau- / Abbrucharbeiten" an die Firma Bau-Cooperation GmbH aus Bautzen zum Angebotspreis von 63.471,52 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1

30/08/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros IHR BAUPLAN folgend, die Vergabe der Bauleistungen "Empfangsgebäude Bahnhof Großschönau - Bauabschnitt Dach / Fassade - Los 1 Gerüstbauarbeiten" an die Firma Kegel & Hossmang Gerüstbau GmbH aus Hoyerswerda zum Angebotspreis von 55.967,11 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1

29/08/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau billigt den vom Vorhabensträger, anna und Axel Unruh, ausgearbeiteten Vorentwurf (Stand Juli 2020) für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan und beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange.
Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprchende Verfahren gemäß §§ 3, 4 BauGB einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1

27/08/2020

  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der anlage aufgeführten Spenden für das II. Quartal 2020.
  2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme der zweckgebundenen Spende des Theatervereins "De Nubbern" vom 22.06.2020 in Höhe von 1.250,00 €

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1

26/08/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt den Jahresabschluss zum 31.12.2014
mit einer Bilanzsumme von 64.417.514,15 €
mit dem Anlagevermögen von 62.462.363,28 €
mit dem Basiskapital von 29.539.597,37 €
mit dem Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis von 32.089,35 €
mit dem Fehlbetrag im Sonderergebnis von 109,30 €
mit den Sonderposten von 28.649.611,17 €
mit den Verbindlichkeiten von 5.971.761,80 €
mit den ordentlichen Erträgen von 8.958.930,87 €
mit den ordentlichen Aufwendungen von 8.991.020,22 €
und einer Änderung des Finanzmittelbestandes um -84.889,31 €
fest.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1

25/08/2020

  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 24.08.2020 die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB für die Flurstücke 157 und Teile von 156/9 in der Gemarkung Großschönau. Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 13.070 m² und ist in der eingefügten Karte dargestellt.
  2. Die Ausarbeitung der städtebaulichen Planung und die im Zusammenhang mit dem Bauleitplanverfahren und der Umsetzung der Planung anfallenden Kosten werden gemäß § 4b BauGB in Verbindung mit § 11 BauGB durch Abschluss eines städtebaulichen Vertrages einem Dritten, den Vorhabensträgern Anna und Axel Unruh, übertragen.
  3. Die Verantwortung der Gemeindse für das gesetzlich vorgesehene Planungsverfahren bleibt unberührt.
  4. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1

24/08/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung auf den Straßenzügen Waltersdorfer Straße, Jonsdorfer Straße und Südstraße. Ein entsprechender Zuwendungsantrag ist über die Richtlinie LEADER/2014 zu stellen. Die erforderlichen Eigenmittel sind im Haushaltsplan 2021/2022 zu berücksichtigen. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle entsprechenden Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1

23/08/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung im Wohngebiet zwischen Buchber-, Sonneberg- und Schreberstraße, Straße der Jugend und Teile der Emil-Schiffner-Straße. Ein entsprechender Zuwendungsantrag ist über die Richtlinie LEADER/2014 zu stellen. Die erforderlichen Eigenmittel sind im Haushaltsplan 2021/2022 zu berücksichtigen. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle entsprechenden Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 11 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1

22/06/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme "Grundhafter Ausbau der Hauptstraße im OT Erholungsort Waltrersdorf, Los 5 - Straßenbeleuchtungsanlage" an die Firma Elektromeister Heiko Buttig aus Großschönau, OT Erholungsort Waltersdorf zum Angebotspreis von 66.077,89 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1 / Befangenheit: 1

21/06/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für den Zeitraum 2020 bis 31.12.2022 für die Gemeinde Großschönau in vorliegender Fassung.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 9 + 1 / Nein-Stimmen: 2 / Stimmenthaltung: 1

20/06/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2020 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

19/06/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beibehaltung der Elternbeiträge der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau im:
- Hortbereich von 55,00 € je Vollzeitplatz (6h/Tag) und Monat,
und die Erhöhung der Elternbeiträge ab 09/2020 der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau im
- Krippenbereich auf 220,00 € je Vollzeitplatz (9h/Tag) und Monat
- Kindergartenbereich auf 105,00 € je Vollzeitplatz (9h/Tag) un Monat.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 9 + 1 / Nein-Stimmen: 3

18/06/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau billigt den vom Erschließungsträger Herrn Lutz Starke ausgearbeiteten Entwurf (Stand März 2020) für die Einbeziehungssatzung "Dr.-Külz-Straße, Flurstück 334" und beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden. Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Vrfahren nach §§ 3, 4 BauGB einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anazhl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

17/05/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beantragung der aufgeführten Anschaffungen nach der Richtlinie "Digitale Schulen" für die Pestalozzi-Grundschule und die Pestalozzi-Oberschule auf Grundlage der von den Schulkonferenzen beschlossenen Medienbildungskonzepten sowie der in der Begründung dargestellten Investitionspläne. Die Investitionen werden in den Doppelhaushalt 2021/2022 eingestellt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1

16/05/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau ermächtigt den Bürgermeister, das Aneignungsverfahren der Liegenschaft Oberdörfel 12 in Herrenwalde, Flurstück Nr. 81/4 unter der Maßgabe der Lastenfreistellung einzuleiten. Der Gemeinderat wird über das Verfahren informiert.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1

15/05/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, das Flurstück 667 Theodor-Haebler-Straße 46 in Großschönau zum symbolischen Wert in Höhe von einem Euro zzgl. evtl. Verbindlichkeiten bis max. 1.800 € zu erwerben. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anazhl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesensd: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1

14/05/2020

  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das I. Quartal 202.
  2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme der zweckgebundenen Spende des Fördervereins "Waltersdorfer Kretscham" e.V. in Höhe von 2.695,35 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1

13/05/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt fest, dass Frau Petra Weigelt mit Wirkung vom 24.03.2020 gemäß § 31 Abs. 1 SächsGemO aus dem Gemeinderat der Gemeinde Großschönau ausgeschieden ist. Frau Christin Blümel rückt gemäß § 34 Abs. 2 SächsGemO in den Gemeinderat der Gemeinde Großschönau nach.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1

11/05/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau billigt den vom Erschließungsträger, Hr. Frank Hülle, ausgearbeiteten Entwurf für den Bebauungsplan "Forstweg 28" und beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden. Der Bürgermeister wird beauftragt, das entsprechende Verfahren gemäß §§ 3, 4 BauGB einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 15 + 1 /Stimmenthaltung: 1

10/05/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die beiliegende Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 BauGB für den Bereich "David-Goldberg-Straße - Flurstücke Nr. 220/5, 231, 233/2, 233/3, 235, 236, 237, 238".

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1

09/03/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt unter Maßgabe der aus der Gemeinschaftsmaßnahme resultierenden Vergabe aller Lose an denselben Bieter, die Vergabe des Loses 1 zum Angebotspreis von 968.046,71 € an die Bau GmbH Franke aus Hainewalde. Die Auftragserteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeindertes zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

08/03/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Ertüchtigung und statische Sicherung der Fassade und des Außenmauerwerkes am Volkskunde- und Mühlenmuseum Waltersdorf.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

07/02/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt - vorbehaltlich der Bewilligung einer Förderung der Kostenerhöhung - dem Vergabevorschlag des IB Jungmichel folgend, die Vergabe der Nachtragsleitungen der Baumaßnahme Hochwasser 2010 - Stützmauer Dorfstraße 23 - 24 OT Erholungsort Waltersdorf an die Fa. Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 4.414,35 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

06/02/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Bestellung des Geschäftsführers der WWG GmbH, Herrn Tobias Steiner, für den Zeiraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2023 zu.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

05/02/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau nimmt den 17. Beteiligungsbericht der Gemeinde Großschönau für das Geschäftsjahr 2018 zur Kenntnis.
Der 17. Beteiligungsbericht mit den Anlagen ist nach den gesetzlichen Vorschriften zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Dies ist ortsüblich bekannt zu geben.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

04/02/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Erwerb des Flurstücks 967 der Gemarkung Hainewalde mit einer Flächengröße von 5.214 m² vom Freistaat Sachsen zu einem Preis von 2.034,00 € zu. Darüber hinaus sind die mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten von der Gemeinde Großschönau zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

03/02/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Übertragungen der in der Anlage 1 aufgeführten Haushaltsmittel von dem Haushaltsjahr 2019 auf das Haushaltsjahr 2020.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

02/02/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Anpassung des Haushaltes der Gemeinde Großschönau für das Haushaltsjahr 2019 im Rahmen der in den Tabellen aufgeführten Änderungen mit diesem üpl/apl Beschluss zu.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1 / Stimmenthaltung: 1

01/02/2020

  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das III. und IV. Quartal 2019.
  2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme der zweckgebundenen Spende des Fördervereins "Waltersdorfer Kretscham" e.V. vom 11.12.2019 in Höhe von 8.379,15 €.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

21/06/2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für den Zeitraum 2020 bis 31.12.2022 für die Gemeinde Großschönau in vorliegender Fassung.

Abstimmungsergebnis:
Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 16 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 9 + 1 / Nein-Stimmen: 2 / Stimmenthaltung: 1

Was ist los in Großschönau?

 

Gemeindeverwaltung

Auf Grund der aktuellen Corona-Schutzverordnung ist das Gemeindeamt vorerst wie folgt geöffnet:

dienstags 09:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr
donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 17:00 Uhr
montags / mittwochs / freitags geschlossen

Deutsches Damast- und Frottiermuseum Großschönau

Aufgrund der aktuellen Corona-Schutzverordnung bleibt das Museum vorerst bis einschließlich 30.11.2020 geschlossen.

Tourist-Information

Unsere Öffnungszeiten für Sie:

Mo/Di/Do/Fr 13:00 - 16:00 Uhr
Mi/Sa/So geschlossen

Gemeindebibliothek

Öffnungszeiten ausschließlich zur Medienausleihe:

Montag 10:00 Uhr - 16:00 Uhr
Dienstag, Donnerstag 12:00 Uhr - 18:00 Uhr
Freitag 10:00 Uhr - 12:00 Uhr

Quartierübersicht

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Naturpark Zittauer Gebirge

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