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55/12/2013

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, aufbauend auf den Grundsatzbeschluss 34/06/2012, den Bau der Schmutzwasserkanalisation im Plangebiet BA 9 B – Gebiet nördlich der Mandau abschnittsweise im Zusammenwirken mit den erforderlichen Maßnahmen zur Schadensbeseitigung des Hochwassers 2010. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Förder- / Darlehensantrag bei der Sächsischen Aufbaubank einzureichen.
2. Der Gemeinderat beschließt ferner die Einstellung der entsprechenden Mittel (ausgabe- und einnahmeseitig) in den Haushalt 2014 sowie in die Finanzplanung 2015 bis 2017.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1

54/12/2013

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros IBOS GmbH Görlitz folgend, die Vergabe der Baumaßnahme zur Anlegung eines Naturteiches im OT Erholungsort Waltersdorf an die Firma Bau Franke GmbH Hainewalde zum Angebotspreis von 34.487,01 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1

53/12/2013

Der Gemeinderat beschließt zur Finanzierung des Multicars folgende über- und außerplanmäßigen Ansätze:
111614.074100 Ersatzbeschaffung Multicar 26.900,00 €
111614.421100 Unterhaltung Gebäude Bauhof -900,00 €
541000.422110 Verbrauchsmittel Gemeindestraßen -2.000,00 €
545200.428100 Streugut Winterdienst -2.000,00 €
111614.342100 Erlöse aus Schrottverkauf 1.100,00 €
611000.301300 Gewerbesteuer Großschönau 20.900,00 €

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1


52/12/2013

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 1. Halbjahr 2014 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1

51/12/2103

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Umsetzung des von der Landesdirektion Dresden bestätigten Maßnahmeplanes zur Beseitigung der kommunalen Schäden des Hochwassers 2013. (Wiederaufbauplan) Die Einzelmaßnahme ist im Haushaltsplan 2014 einzuplanen. Der Bürgermeister wird beauftragt einen entsprechenden Zuwendungsantrag einzureichen.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die erforderliche Planung mit dem Ingenieurbüro AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH Zittau einen entsprechenden Planungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1


50/12/2013

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau erteilt dem Aufsichtsrat der WWG GmbH Entlastung für das Geschäftsjahr 2012. Der Jahresüberschuss nach Steuern beträgt 206.728,74 EUR und wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1

49/11/2013

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag der Ingenieurbüro I.H.R. bauplan Zittau folgend, die Vergabe des Loses 2 Tischlerarbeiten des Bauvorhabens Sanierung Jahnturnhalle Großschönau zum Angebotspreis von 16.839,38 € brutto an die Tischlerei Jürgen Prasse, Hirschfelde.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1 / Ja-Stimmen: 17 + 1

48/11/2013

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der Liegenschaft Schulgasse 1 gelegen in 02799 Großschönau/ OT Erholungsort Waltersdorf an Herrn Dirk Franze, wohnhaft in Großschönau/ OT Erholungsort Waltersdorf, zu einem Preis von 5.000,00 € zu. Zudem sind sämtliche mit dem Grunderwerb verbundene Kosten vom Käufer zu tragen. Ferner ist ein entsprechendes Wegerecht zum Grundstück Dorfstraße 89 für die Gemeinde zu vereinbaren und grundbuchamtlich zu sichern. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1 / Ja-Stimmen: 17 + 1

47/11/2013

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt den Vorschlägen zur Veränderung der Museumskonzeption sowie den entsprechenden Anträgen und der Durchführung der in der Begründung zu dieser Beschlussvorlage aufgeführten Projekte grundsätzlich zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1 / Ja-Stimmen 17 + 1

46/11/2013

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag der Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft Chemnitz folgend, den Abschluss eines Versorgungsvertrages zum Ausbau der Breitband - Infrastruktur in der Gemeinde Großschönau mit der Telekom Deutschland GmbH in Höhe von 311.800,00 € Wirtschaftlichkeitslücke. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Vertragsverhandlungen zu führen und den Vertrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1 / Ja-Stimmen: 17 + 1

45/11/2013

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sanierung der Jahnturnhalle entsprechend des Zuwendungsbescheides vom 06.09.2013, wobei infolge der vorgenannten Gründe mit der Innensanierung begonnen werden soll. Der Bürgermeister wird beauftragt, bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) einen Antrag zur Übertragung der Mittel für die verbleibenden Arbeiten in das Jahr 2014 zu stellen.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Ingenieurbüro I.H.R bauplan Zittau einen entsprechenden Planungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1 / Ja-Stimmen: 17 + 1


44/10/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag der ENSO NETZ GmbH folgend, die Vergabe der Bau- und Lieferleistungen zur Umsetzung der energetischen Optimierung der Straßenbeleuchtung in Großschönau / Oberdorf zum Angebotspreis von 35.954,83 € brutto an die Firma Matthausch Elektrotechnik in Lückendorf.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

43/10/2013
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau nimmt die vorliegende nachhaltige Wiederaufbauplanung (nWAP) des Ing.-Büro für Wasser- und Tiefbau KG Reinhardtsgrimma (IWT) für den Waltersdorfer Dorfbach sowie den Badgraben zur Kenntnis.
2. Ein einheitliches Schutzziel wird nicht festgelegt.
3. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die vorliegende nachhaltige Wiederaufbauplanung als Grundlage für weiterführende Entscheidungen / Planungen zu nehmen. Dies hat im Rahmen der Leistungsfähigkeit der Gemeinde und unter Beachtung des Kosten- und Nutzungsverhältnisses zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1


42/09/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, die 2014 geplante Gestaltung des Naturparkgartens auf das Jahr 2015 auszudehnen. Die dafür erforderlichen weiteren Eigenmittel in Höhe von 29.680,00 € werden in den Finanzhaushalt 2015 eingestellt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Stimmenthaltungen: 1

41/09/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Großschönau über Ordnung und Sauberkeit sowie die Räum- und Streupflicht auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen entsprechend der Anlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Nein-Stimmen: 1

40/09/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau gibt der Gesellschafterversammlung der Wohnbau und Wärmeversorgung Großschönau GmbH eine Beschlussempfehlung zur Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 70.000,00 EUR zur Vorfinanzierung von Fördermitteln zum Abriss der Bergstraße 9a in Großschönau.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1

39/08/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau fasst den Grundsatzbeschluss zur weiteren Notsicherung des Mittelteils des Kanitz-Kyaw‘schen Schlosses mit Wiedererrichtung der Turmkrone und unter den in der Begründung genannten Maßgaben. Dem Abschluss von Planungsverträgen mit dem Architektur- und Ingenieurbüro für Hoch- und Tiefbau Zittau GmbH sowie der Vergabe weiterer zur Planung des Vorhabens erforderlicher Ingenieur-leistungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Nein-Stimmen: 2

38/08/2013
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Jungmichel GmbH aus Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistungen für Straßenbauarbeiten in Großschönau, OT Erholungsort Waltersdorf Herrenwalder Straße und in Großschönau Zollgasse, Kirchstraße und Emil-Schiffner- Straße an die Firma OSTEG mbH aus Zittau zum Angebotspreis brutto von 77.623,85 €.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben für die Winterschadensbeseitigung mit
541000.422160 Ausgaben für die Winterschadensbeseitigung +77,65 T€
541000.344160 Einnahmen aus Zuweisungen für die Winterschadensbeseitigung +56,00 T€
541000.422110 Umsetzung aus der Maßnahme „Instandsetzung Herrenwalder Straße“ -21,65 T€

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1


37/08/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dass die Gemeinde Großschönau der Stiftung "Lebendige Großschönauer Textiltradition" als Gründungsmitglied beitritt. Das Stiftungsgeschäft und die Satzung der Stiftung "Lebendige Großschönauer Textiltradition" werden bestätigt, ebenso die Entsendung von Herrn GR Daniel Seibt als Vertreter des Gemeinderates in den Vorstand sowie von Frau Ute Hultsch und BM Frank Peuker als Vertreter der Gemeinde im Stiftungsrat. Die Gemeinde stellt für den Grundstock der Stiftung einen Betrag von 10.000 € zur Verfügung. Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle für die Errichtung der Stiftung notwendigen Erklärungen für die Gemeinde Großschönau abzugeben und entgegenzunehmen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimen: 16 + 1

36/06/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, für die Hochwassermaßnahmen der Jahresscheibe 2013 bei der SAB einen zinsverbilligten Kredit in Höhe von insgesamt 569.173,57 €
aufzunehmen, und zwar in den Teilbeträgen für
Antrag 100110220 von 238.518,80 €
Antrag 100110225 von 175.000,00 €
Antrag 100110219 von 124.737,97 €
Antrag 100110218 von 30.916,80 €

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1/ Ja-Stimmen: 12 + 1


34/06/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Austritt der Gemeinde aus der Touristischen Gebietsgemeinschaft Naturpark Zittauer Gebirge/ Oberlausitz e.V. zum 31.12.2013. Zugleich beschließt er den Eintritt der Gemeinde in den Tourismusverband Oberlausitz/ Niederschlesien e.V. zum 01.01.2014.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1/ Ja-Stimmen: 12 + 1

33/06/2013
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die oben aufgeführte Prioritätenliste zur Verwendung der Mittel aus der Sonderzuweisung im Rahmen des Sofortprogramms Straße zur Beseitigung von Schäden des Winters 2012/2013.
2. Der Gemeinderat beschließt folgende Änderungen zum Haushalt 2013 über üpl/apl:
541000.314160 Zuweisung Land für Beseitigung von Winterschäden an Straßen 54.000 €
541000.422160 Maßnahmen zur Beseitigung von Winterschäden an Straßen 72.000 €
541000.422110 Unterhaltung sonstiges Anlagevermögen (Anteil für Straße im Bereich Goetheschule) -18.000 €

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1/ Ja-Stimmen: 12 + 1


32/06/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2013 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1/ Ja-Stimmen: 12 + 1


31/05/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistung „Außenhautsanierung JUH-Kindertagesstätte Benjamin, Los 4 – Putzarbeiten“ an die Fima Hoch- und Tiefbau Vass zum Angebotspreis von 35.342,44 € (brutto).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1

30/05/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistung „Außenhautsanierung JUH-Kindertagesstätte Benjamin, Los 2 – Dachdeckerarbeiten“ an die Firma Lehnert Dachdecker GmbH aus Hainewalde zum Angebotspreis von 30.823,20 € (brutto).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1

29/05/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros AIZ Bauplanungsgesellschaft Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser – Erneuerung Stützmauer „Niederer Mandauweg 8“ an die Firma Bau GmbH Franke, Hainewalde, zum Angebotspreis von 169.966,01 € (brutto).
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1

28a/05/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2013 in der vorliegenden Form mit:
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 7.577.400 €
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 7.313.850 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 1.550 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 200.000 €
und damit dem Gesamtergebnis im Ertragshaushalt von 65.100 €
sowie dem Finanzierungsmittelfehlbetrag im Finanzhaushalt in Höhe von 176.500 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1

27/05/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Aufnahme von
• Frau Beatrice Heinz, geb. Würpel, wohnhaft in 02779 Großschönau, Sonnebergstraße 17
• Herrn Thomas Haupt, wohnhaft in 02779 Großschönau, Buschstraße 74
• Frau Karin Petra Wessel, geb. Exner, wohnhaft in 02799 Großschönau (OT Erholungsort Waltersdorf), Hauptstraße 148
• Herrn Henry Postler, wohnhaft in 02799 Großschönau (OT Erholungsort Waltersdorf), Hirschweg 11
in die Schöffenvorschlagsliste für die Schöffenwahlen 2013 zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Stimmenthaltungen: 1

26/05/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beibehaltung aller bisherigen Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Nein-Stimmen: 1

25/05/2013
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dass südlich der Jonsdorfer Straße im OT Waltersdorf ein Stillgewässer angelegt und dazu ein entsprechender Förderantrag beim Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie eingereicht wird. Die erforderliche Veranschlagung der Auszahlungs- und Fördermittel (Einzahlungen) erfolgt im Finanzplan 2013.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Gestaltung des Stillgewässers einen entsprechenden Planungsvertrag mit dem Büro für Projektsteuerungsmanagement Andy Paul, Olbersdorf in Zusammenarbeit mit einem für Gewässerbau spezialisierten Ingenieurbüro abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Nein-Stimmen: 1

24/04/2013
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Datenübertragung (Breitband-Internetversorgung) sowie die Einstellung der dafür erforderlichen Auszahlungs- und Fördermittel (Einzahlungen) in den Finanzplan 2013.
2. Der Durchführung der Planungsleistungen für dieses Vorhaben durch die Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH Chemnitz wird zugestimmt. Das Ergebnis ist dem Gemeinderat vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1/ Nein-Stimmen: 1

23/04/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des LASuV, NL Bautzen, folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser - Erneuerung Stützmauer "Th.-Haebler-Str. 72" an die Firma EST GmbH Ebersbach-Neugersdorf zum Angebotspreis von 196.283,41 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

22/04/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt dem Vergabevorschlag des LASuV, NL Bautzen, folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser - ERneuerung Stützmauer "Breite Aue 7-13" an die Firma STL Bau GmbH & Co. KG zum Angebotspreis von 633.964,00 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

21/04/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB Jungmichel Zittau folgend, die Vergabe des Loses Geländer der Baumaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser - Erneuerung Stützmauer "An der Lausur 4-8" an die Firma Metallbau Reck, Cunewalde zum Angebotspreis von 35.033,60 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1/ Stimmenthaltungen: 1

20/04/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, folgende Zuschüsse auszureichen:
Bereich Heimat- und Kulturvereine (281200.431800)
FöV der FFW Waltersdorf 200,00 €
GFC e.V. 400,00 €
Bereich Sportvereine (421000.431800)
TSV Großschönau e.V. 3.500,00 €
ASVL Waltersdorf e.V. 400,00 €
RSC Oberlausitz e.V. 200,00 €

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

19/03/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Durchführung der Abbruchmaßnahmen Industriebrache Gerichtsstraße 1A, Schornstein Theodor-Haebler-Str. 68, Gebäude Bergstr. 9A und Teilabbruch BISON Hauptstr. 71 unter Berücksichtigung der aktualisierten Kosten und beschließt die Einstellung der dafür notwendigen Ausgabe- und Fördermittel (Einnahmen) in den Finanzplan des Haushaltsjahres 2013 bzw. in die mittelfristige Finanzplanung 2014 gemäß o. g. Tabelle.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1

18/03/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro I.H.R bauplan aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Dachgeschossumbau und Dachinstandsetzung in der KITA "Lauschezwerge", Herrenwalder Str. 1, 02799 Großschönau, OT Erholungsort Waltersdorf, Los 6 - Maler- und Trockenbauarbeiten an die Firma Malermeister Neumann aus Mittelherwigsdorf zum Angebotspreis brutto von 21.513,81 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1

17/03/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro I.H.R bauplan aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Dachgeschossumbau und Dachinstandsetzung in der KITA "Lauschezwerge", Herrenwalder Str. 1, 02799 Großschönau, OT Erholungsort Waltersdorf, Los 3 - Dachdecker- und Klempnerarbeiten an die Firma Dachdeckerei Wintzen aus Zittau zum Angebotspreis brutto von 43.453,39 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Nein-Stimmen: 1

16/03/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro I.H.R bauplan aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Dachgeschossumbau und Dachinstandsetzung in der KITA "Lauschezwerge", Herrenwalder Str. 1, 02799 Großschönau, OR Erholungsort Waltersdorf, Los 2 - Rohbauleistungen an die Firma Hoch- und Tiefbau Vass aus Großschönau zum Angebotspreis brutto von 31.995,91 € incl. 2 % Nachlass.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Stimmenthaltungen: 1

15/03/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Bürgschaftsübernahme für die beiden 2013 umzuschuldenden Kredite der WWG GmbH mit einer Gesamtrestschuld von 162.653,76 € im Rahmen der bereits bestehenden Gesamtbürgschaft (3.052,15 T€) zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Stimmenthaltungen: 1

14/03/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beswchließt, den Teilbetrag von 859.583 € zum 01.05.2013 an die Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien umzuschulden. Der Zinssatz beträgt dabei maximal 1,88 % effektiv. Der Bürgermeister wird ermächtigt, entsprechende Verhandlungen zum weiteren Absenken des Zinsniveaus zu führen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder der Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

12/03/2013
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dass zur Gestaltung des Naturparkgartens auf dem Gelände der ehemaligen BEWA im OT Erholungsort Waltersdorf ein entsprechender Förderantrag beim LfULG eingereicht wird. Die erforderliche Veranschlagung der auszahlungs- und Fördermittel (Einzahlungen) erfolgt im Finanzplan 2013 für das Haushaltsjahr 2014.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Gestaltung des Naturparkgartens einen entsprechenden Planungsvertrag mit dem Naturschutzzentrum Zittauer Gebirge gGmbH abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Nein-Stimmen: 1

11/03/2013
1. Der Gemeinderrat der Gemeinde Großschönau beschließt die Durchführung der "Energieeffizienten Umgestaltung der Straßenbeleuchtung Großschönau/ Oberdorf" sowie die Einstellung der dafür erforderlichen Auszahlungs- und Fördermittel (Einzahlungen) in den Finanzplan 2013.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Maßnahme "Energetische Optimierung der Straßenbeleuchtung Großschönau/ Oberdorf" einen entsprechenden Planungsvertrag mit der ENSO Netz GmbH abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1

10/02/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Durchführung des Umweltprojektes „Uhu, Bergmolch, Arnika und Co – Geschützte Tier- und Pflanzenarten im Naturpark Zittauer Gebirge“ durch das Naturschutzzentrum Zittauer Gebirge gGmbH zu und beschließt, die dafür erforderlichen Eigenmittel in den Haushaltsplan einzustellen. Der Bürgermeister wird mit der Erarbeitung des entsprechenden Fördermittelantrages beauftragt. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, im Rahmen der Beantragung einer Zuwendung für umweltbildende Maßnahmen im Naturparkhaus Zittauer Gebirge 24.072,20 € in den Haushaltsplan 2013 sowie 16.158,00 € in den Haushaltsplan 2014 wie beschrieben einzustellen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

09/02/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

08/01/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der notwendigen Projektänderung „Ersatzneubau des Stütz-wandabschnittes Dr.-Külz-Straße“ im Rahmen der Schadensbeseitigung Augusthochwasser 2010 zu und beschließt, diese unter der Maßgabe einer 90 %igen Förderung mit voraussichtlichen Kosten von 935.000 € durchzuführen sowie ausgabeseitig in den Haushaltsplan 2013 einzustellen. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Landkreis eine Vereinbarung über die Kostenbeteiligung zu schließen und einen Fördermittelantrag zur Schadensbeseitigung einzureichen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

07/01/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Beitritt der Gemeinde Großschönau zur Kommunalen Informationsverarbeitung Sachsen (KISA/ Körperschaft des öffentlichen Rechts).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Nein-Stimmen: 2

06/01/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Holzseinschlags- und Rückeleistungen für das Jahr 2013 an die Firma WaldWirtschaft Waurig GmbH, Hohendubau/ OT Thräna zum Angebotspreis von 16.875,39 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

05/01/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die 2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Großschönau in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen 15 + 1/ Nein-Stimmen: 1

04/01/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dass die Reinigungsleistungen in den Einrichtungen der Gemeinde Großschönau ab 01.03.2013 entsprechend dem in der Begründung genannten Vorschlag durchgeführt werden. Die dafür erforderlichen Personal- und Sachkosten sind in den Haushalt 2013 einzustellen und die erforder-lichen Stellenanteile in den Stellenplan einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Nein-Stimmen: 2

03/01/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Beitritt der Gemeinde Großschönau zum Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V., Landesverband Sachsen zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1/ Stimmenthaltungen: 1

02/01/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau nimmt den 10. Beteiligungsbericht der Gemeinde Großschönau für das Geschäftsjahr 2011 zur Kenntnis. Der 10. Beteiligungsbericht mit Anlage ist nach den gesetzlichen Vorschriften öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

01/01/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau erteilt dem Aufsichtsrat der WWG GmbH Entlastung für das Geschäftsjahr 2011.
Der Jahresüberschuss nach Steuern beträgt 201.548,01 EUR und wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

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