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Eil 01/2012
Der Zuschlag für die Fortführung der Sanierung der Mittelschule Großschönau, Erneuerung Dacheindeckung und Sanierung Fassade wird an die Firma Dachdeckerei Keil & Ziesche GmbH zum Angebotspreis von 27.750,12 € brutto erteilt.
17.08.2012 - Frank Peuker

72/12/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt den Erwerb der Immobilie Bahnhofstr. 13 in 02779 Großschönau, Flurstück Nr. 2392/12 der Gemarkung Großschönau zu einem Kaufpreis von 5.000 € zzgl. Courtage und Nebenkosten. Der Bürgermeister wird mit der Einleitung der weiteren erforderlichen Schritte beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1


71/12/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Forsteinrichtung des Kommunalwaldes Großschönau für den Zeitraum vom 01.01.2013 bis 31.12.2022 entsprechend dem zugehörigen Betriebsbuch für den Kommunalwald Großschönau. Das Forsteinrichtungswerk ist der oberen Forstbehörde zur Genehmigung zuzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

70/12/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung die Maßnahme „Bachdurchlass/ Brücke Am Butterberg“ im Ortsteil Erholungsort Waltersdorf mit 78.820,44 € ausgabeseitig in den Haushaltsplan 2013 wie vor beschrieben einzustellen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

69/12/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die über- und außerplanmäßigen Veränderungen zum Haushalt 2012 in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.832,30 T€.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

68/12/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2012 auf den vorstehend dargestellten Kostenstellen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

67/12/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der beiliegenden Kooperationsvereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Städten Varnsdorf, Rumburk, Seifhennersdorf und der Gemeinde Großschönau zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

66/12/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 1. Halbjahr 2013 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

64/11/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die in der Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Großschönau vom 27.10.2008.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1/ Ja-Stimmen: 17 + 1

63/11/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Abschluss eines Mietvertrages mit Herrn Robin Wollmann zur Betreibung einer Kaffee Rösterei im Naturparkhaus „Zittauer Gebirge“ nach den in der Begründung genannten Eckwerten zu. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Mietvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1/ Ja-Stimmen: 17 + 1

62/11/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die in der Anlage befindliche Entgeltordnung zur Nutzung des Deutschen Damast- und Frottiermuseums Großschönau.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1/ Nein-Stimmen: 2

61/11/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die über- und außerplanmäßigen Veränderungen zum Haushalt 2012 – Teil 2 mit 131.700 € einnahme- und ausgabeseitig im Verwaltungsteil sowie mit 38.900 € einnahme- und ausgabeseitig im Vermögensteil.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderats zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1/ Stimmenthaltungen: 1

60/11/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der beiliegenden Satzung zur Gründung eines Vereins Naturpark „Zittauer Gebirge“ e.V. zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1/ Ja-Stimmen: 17 + 1

59/11/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bescließt die Feuerwehrsatzung der Gemeinde Großschönau in vorliegender Fassung.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1/ Nein-Stimmen: 1

58/11/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt:
1. Der Gebührenkalkulation der Firma Schmidt & Häuser GmbH vom 31.10.2012 wird zugestimmt. Sie hat dem Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bei der Beschlussfassung über die kostendeckenden Gebührensätze für die Abwasserentsorgung für den Zeitraum 2013 bis 2016 vorgelegen.
2. Die in der Nachkalkulation 2008 - 2011 ermittelten Kostenüberdeckungen aus der Niederschlagswasserentsorgung in Höhe von 159.093,55 EUR werden innerhalb von vier Jahren über die zukünftigen Niederschlagswassergebühren voll ausgeglichen. Dazu wird in den Jahren 2013 bis 2016 jährlich jeweils eine Rate von 1/4 in die Gebührenkalkulation als Ertrag eingestellt.
Die in der Nachkalkulation 2008 - 2011 ermittelten Kostenüberdeckungen aus der zentralen Schmutzwasserentsorgung mit Klärung in Höhe von 71.019,69 EUR werden innerhalb von vier Jahren über Schmutzwassergebühren mit Klärung ausgeglichen. Dazu wird in den Jahren 2013 bis 2016 jährlich jeweils eine Rate von 1/4 in die Gebührenkalkulation als Ertrag eingestellt.
Die in der Nachkalkulation 2008 - 2011 ermittelten Kostenüberdeckungen aus der dezentralen Schmutzwasserentsorgung ohne Klärung in Höhe von 5.793,26 EUR werden innerhalb von vier Jahren über die zukünftigen Gebühren der dezentralen Schmutzwasserentsorgung ohne Klärung voll ausgeglichen. Dazu wird in den Jahren 2013 bis 2016 jährlich jeweils eine Rate von 1/4 in die Gebührenkalkulation als Ertrag eingestellt.
3. Die Gemeinde erhebt für die Benutzung ihrer aufgabenbezogenen Einrichtung Abwasserentsorgung Gebühren, bei denen eine Differenzierung zwischen der Art und Weise der einzelnen Abwasserableitungen bzw. -entsorgung erfolgt, d. h.
· für die zentrale Schmutzwasserentsorgung mit Klärung,
· für die Niederschlagswasserentsorgung und
· für die dezentrale Schmutzwasserentsorgung ohne Klärung.
4. Die Gemeinde wählt als Gebührenmaßstab für die Schmutzwassergebühren mit und ohne Klärung weiterhin den Frischwassermaßstab. Die Gemeinde wählt als Gebührenmaßstab für die Niederschlagswassergebühren die versiegelte Grundstücksfläche und deren Art der Versiegelung.
5. Den in der Gebührenkalkulation enthaltenen und von der Gemeinde verwendeten Abschreibungssätzen, Zinssätzen sowie der Abschreibungsmethode wird zugestimmt. Bei der kalkulatorischen Verzinsung wird die Durchschnittswertmethode bei Anwendung finanzmathematischer Grundsätze angewandt.
6. Den Prognosen und Schätzungen in der Gebührenkalkulation wird zugestimmt (vgl. Vorbemerkungen Ziff. 7).
7. Im Ergebnis der Gebührenkalkulation der Abwasserentsorgung 2013 - 2016 mit Nachkalkulation 2008 - 2011 werden folgende kostendeckende Gebührensätze festgestellt:
7.1 Gebühr für Niederschlagswasser mit Ausgleich der Überschüsse aus 2008 - 2011:
für 2013 bis 2016 0,30 EUR/m².
7.2 Gebühr für Schmutzwasser, das in öffentliche Kanäle eingeleitet und durch ein Klärwerk gereinigt wird mit Ausgleich der Überschüsse aus 2008 - 2011:
für 2013 bis 2016 0,97 EUR/m³.
7.3 Gebühr für Abwasser, das in öffentliche Kanäle eingeleitet und nicht durch ein Klärwerk gereinigt wird mit Ausgleich der Überschüsse aus 2008 - 2011:
für 2013 bis 2016 0,60 EUR/m³.
8. Auf der Grundlage der o. g. Beschlüsse wird der Bürgermeister beauftragt, die 1. Änderungssatzung zur Abwassersatzung vom 27.10.2008 dem Gemeinderat zum Beschluss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1/ Ja-Stimmen: 17 + 1


57/11/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, für das Schlüsselprodukt „Straßenbeleuchtung“ eine Rückstellung in Höhe von 113.100 € zu bilden, um die Maßnahme „Umstellung der Leuchtmittel auf LED in grenznahen Ortslagen der Gemeinde Großschönau“ umsetzen zu können.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1/ Ja-Stimmen: 17 + 1

56/11/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, eine Umlage für Ersatzbeschaffung im Finanzhaushalt (bisher Vermögensumlage) 2013 in Höhe von 1.000,00 € von der Gemeinde Hainewalde im Rahmen der Verwal-tungsgemeinschaft Großschönau – Hainewalde zu erheben.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1/ Ja-Stimmen: 17 + 1

55/11/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, eine Umlage für die Kernverwaltung im Ergebnishaushalt (bisher Verwaltungskostenumlage) 2013 in Höhe von 256.100 € von der Gemeinde Hainewalde im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft Großschönau – Hainewalde zu erheben. Nach Abrechnung der Umlage auf der Basis des Jahresabschlusses erfolgt die Verrechnung der Abweichung im Jahr 2014.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1/ Ja-Stimmen: 17 + 1

54/11/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt die Jahresrechnung 2011 mit
Solleinnahmen und Sollausgaben in Höhe von je 12.118.674,43 EUR
gebildeten Haushaltseinnahmeresten in Höhe von 899.178,15 EUR
Haushaltsausgaberesten in Höhe von 1.234.968,40 EUR
Kasseneinnahmereste im Verwaltungshaushalt von 213.111,76 EUR
Kassenausgabereste im Verwaltungshaushalt von 72.373,61 EUR
Kasseneinnahmereste im Vermögenshaushalt von 403.592,51 EUR
Kassenausgabereste im Vermögenshaushalt von 20.735,09 EUR
einer Zuführung an die allgemeine Rücklage in Höhe von 112.019,15 EUR
und einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 464.819,58 EUR
nach erfolgter örtlicher Prüfung fest.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1/ Ja-Stimmen: 17 + 1


53/10/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Bildung der Schlüsselprodukte "Straßenbeleuchtung" und "Kindertagesstätten" für den Haushalt 2013 zu.

Abstimmungsegebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1/ Ja-Stimmen: 12 + 1/ Nein-Stimmen: 1

52/10/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Reduzierung der Wahlbezirke in Großschönau auf vier Wahlbezirke und deren Neuordnung.

Der Wahlbezirk I umfasst die Straßen: Am Aueteich, An der Teufe, Apothekenstr., Feldstr., Gartenstr., Gärtnerweg, Goethestr., Hauptstr. 1 – 79, Karl-Kahlert-Weg, Mauerweg, Obere Mandaustr., Richard-Goldberg-Str., Schenaustr., Spitzkunnersdorfer Str., Teichstr., Theodor-Haebler-Str., Zollgasse, An der Lausur, Gerichtsstr., Lindenweg, David-Goldberg-Str., Kirchstr. und Niedere Mühlwiese

Der Wahlbezirk II umfasst die Straßen: An der Sense, Bahnhofstr., Gabelsbergerstr., Ludwig-Jahn-Str.,
Obere Mühlwiese, Prof.-Krumbholz-Str., Str. der Jugend, Waltersdorfer Str., Alte Landstr., Am Kux, Finkenhübelstr., Forstweg, Gründischer Weg, Neuschönauer Str., Wiesenweg, Buschstr., Schreberstr., Südstr., Jonsdorfer Str. und Sonnebergstr.

Der Wahlbezirk III umfasst die Straßen: Am Damm, Am Gänsehals, Am Hofe, Am Hofeberg, An der Poche, Auf dem Sande, Bergstr., Breite Aue, Buchbergstr., Hainewalder Str., Hauptstr. 80 – 119A, Hofeweg, Hutbergstr., Mühlstr., Niederer Mandauweg, Schafgasse, Uferweg , Ziegelstraße, Emil-Schiffner-Str., Dr.-Külz-Str. und Schmiedestr.

Der Wahlbezirk IV umfasst alle Straßen und Wege des Ortsteiles Erholungsort Waltersdorf.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1/ Ja-Stimmen: 12 + 1/ Nein-Stimmen: 1

51/10/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Polizeiverordnung der Gemeinde Großschönau als Ortspolizeibehörde und zugleich als Erfüllungsgemeinde für die zwischen den Gemeinden Großschönau und Hainewalde bestehende Verwaltungsgemeinschaft gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträöchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1/ Ja-Stimmen: 11 + 1/ Stimmenthaltungen: 2

50/10/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe in der Gemeinde Großschönau (Kurtaxesatzung) in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1/ Ja-Stimmen: 11 + 1/ Nein-Stimmen: 2

48/09/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau sieht, auf Grund der voraussichtlichen Anzahl von Schulanfängern für das Schuljahr 2013/14, derzeit keinen Handlungsbedarf zur Änderung der Grundschulbezirke und bestätigt die Beibehaltung der Grundschulbezirke in der Gemeinde Großschönau.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1

47/08/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bescließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Jungmichel GmbH aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme - Bauleistungen für Straßenbauarbeiten "Straße der Jugend" - Beseitigung von Winterschäden an Straßen kommunaler Baulastträger - an die Firma STL Bau GmbH & Co. KG aus Löbau zum Angebotspreis von 50.116,43 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

46/08/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beauftragt den Bürgermeister mit dem Abschluss von stufenweisen Planungsverträgen entsprechend der in der Begründung aufgeführten Zuordnung auf Grundlage der durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr geprüften Ingenieurverträge.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

45/08/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro AIZ aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme "Schadensbeseitigung Augusthochwasser 2010 - Instandsetzung "Kuxweg" und "Am Kux" an die Firma OTEG mbH aus Zittau zum Angebotspreis von brutto 62.791,68 € inkl. 2 % Nachlass.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

44/08/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Jungmichel GmbH aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme "Schadensbeseitigung Augusthochwasser 2010 - Instandsetzung Teichüberlauf und Dammkrone Sorgeteich im OT Erholungsort Waltersdorf" an die Firma TTL Oberland GmbH aus Ebersbach-Neugersdorf zum Angebotspreis brutto von 21.859,90 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

43/08/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt - vorbehaltlich der Bereitstellung der Fördermittel und Absicherung der Gesamtfinanzierung - dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Jungmichel Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistung Sanierung der Stützmauer an der Oberen Mandaustraße 1-2 und an der Spitzkunnersdorfer Straße 10-12 an die Firma Bau GmbH Franke Hainewalde zum Angebotspreis von 94.995,61 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

42/08/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des LASuV, NL Bautzen folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser - Erneuerung Stützmauer "David-Goldberg-Str. 21" an die Firma Bau GmbH Franke Hainewalde zum Angebotspreis von 291.529,01 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

41/07/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Auerswald folgend, die Vergabe des Loses 5 – Malerarbeiten Fassade Haus I an der Mittelschule Großschönau zum Angebotspreis von 43.332,01 € brutto an die Firma Malermeister J. Heidrich aus Hainewalde.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1

40/07/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vorziehung der Schadensbeseitigungsmaßnahme „Kuxweg“ von 2013 auf 2012. Ausgleichend wird die Realisierung der Schadensbeseitigungsmaßnahme „Stützmauer Niederer Mandauweg 8“ von diesem Jahr auf das Jahr 2013 verschoben.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1

39/07/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Jungmichel Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme „Schadensbeseitigung Augusthochwasser – Instandsetzung Parkplatz/ Böschung Neu Sorge im OT Waltersdorf“ an die Firma Bau GmbH Franke Hainewalde zum Angebotspreis von 17.242,36 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1

38/07/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Jungmichel Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme „Schadensbeseitigung Augusthochwasser – Hauptstraße OTW Rübezahlbaude bis Postheim“ an die Firma Bau GmbH Franke Hainewalde zum Angebotspreis von 24.515,21 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1

37/07/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag der AIZ Bauplanungsgesellschaft Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme „Schadensbeseitigung Augusthochwasser – Stützmauer Niedere Mühlwiese“ an die Firma STK Vogt aus Großschönau zum Angebotspreis von 22.794,70 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1/ Ja-Stimmen: 12 + 1
36/06/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, die über- und außerplanmäßigen Veränderungen zum Haushalt 2012 für das Naturparkhaus auf den Haushaltsstellen
88110.94000 Erhöhung Gesamtausgaben um 28,6 T€
88110.36100 Erhöhung Förderung um 14,3 T€
91000.31000 Erhöhung Entnahme Rücklage um 14,3 T€
in den Haushalt 2012 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1/ Stimmenthaltungen: 1


35/06/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2012 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeirates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1

34/06/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Planung/ den Bau der Schmutzwasserkanalisation im Plangebiet BA 9 B – Gebiet nördlich der Mandau zwischen Hainewalder Straße/ David-Goldberg-Straße 23 unter Vorbehalt der Finanzierbarkeit. Ein entsprechendes Finanzierungskonzept ist zu erarbeiten und dem Gemeinderat vorzulegen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Planung des Plangebiet BA 9B mit dem Ingenieurbüro Jungmichel Zittau einen entsprechenden stufenweisen Planungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1


33/06/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag der AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH folgend, die Vergabe der Baumaßnahme „Schadensbeseitigung Augusthochwasser – Stützmauer / Geländer Obere Mandaustraße 13-15“ an die Firma Bau GmbH Franke Hainewalde zum Angebotspreis von 118.509,90 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1

32/05/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau möge beschließen:
1. Das Projekt „Wege des traditionellen Handwerks“ im Rahmen der touristischen Zusammenarbeit mit der Stadt Novy Bor (CZ) wird unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit befürwortet. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage der Kooperation und Entwicklung der grenzüberschreitenden Strukturen im Tourismus ein ent-sprechendes Förderverfahren (ZIEL 3 Projekt) in Abstimmung mit den tschechischen Partnern einzuleiten und ermächtigt, die dafür erforderlichen Erklärungen abzugeben.
2. Zur Absicherung der Finanzierung des kommunalen Eigenanteils für das vorbeschriebene ZIEL 3-Projekt „We-ge des traditionellen Handwerks“ sind in den Haushaltsplan 2013 und 2014 jeweils 15 T€ einzustellen.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die erforderliche Objektplanung des deutschen Teilprojektes (investiver Teil) mit dem Ingenieurbüro Auerswald einen entsprechenden Planungsvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1/ Nein-Stimmen: 1


31/05/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Einordnung des Eigenanteils von 32.515,56 € zur Fi-nanzierung des vorbeschriebenen ZIEL 3 - Projektes in den Haushaltsplan 2013.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1/ Stimmenthaltungen: 1

30/05/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der notwendigen Projektänderung „Ersatzneubau des Stütz-wandabschnittes David-Goldberg-Straße 29-31“ im Rahmen der Schadensbeseitigung Augusthochwasser 2010 zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Fördermittelantrag zur Hochwasserschadensbeseitigung einzureichen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1

28/05/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Jungmichel Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistung Ersatzneubau Stützmauer „Dorfstraße 17 bis Erich-Weber-Brücke“ OT Erholungsort Waltersdorf an die Firma H. Neitsch Nachf. GmbH, Hauptstraße 241 a in 02733 Cunewalde zum Angebotspreis von 105.236,82 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1

27/05/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Jungmichel Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistung Ersatzneubau Stützmauer „Am Butterberg Nr. 14 und 15“ OT Erholungsort Waltersdorf an die Firma H. Neitsch Nachf. GmbH, Hauptstraße 241 a in 02733 Cunewalde zum Angebotspreis von 99.386,79 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1

26/05/2012
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, folgende Zuschüsse auszureichen:
Bereich Heimat- und Brauchtumspflege (34100.70000)
FöV der FFW Waltersdorf e.V. 200,00 €
Nordböhmen-Heimatwerk e.V. 500,00 € ∑ 700,00 €
Bereich Kinder- und Jugendarbeit (47800.71400)
GFC e.V. 650,00 €
Oberlausitzer Webschule e.V. Großschönau 400,00 € ∑ 1.050,00 €
Bereich Sportvereine (55000.71400)
TSV Großschönau e.V. 3.500,00 €
ASVL Waltersdorf e.V. 318,00 €
RSC Oberlausitz e. V. 200,00 € ∑ 4.018,00 €
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt eine Teilausschüttung der Prämie „Sportfreundliche Kommune 2009“ an die örtlichen Sportvereine in Gesamthöhe von 2.000,00 € entsprechend der Mitgliederzahl zum Stand der Beantragung (Anlage 2).
3. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt eine Teilfinanzierung des Traditionsbanners der Freiwilligen Feuerwehr Großschönau in Höhe von max. 1.000,00 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1


25/05/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beibehaltung der bisherigen Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau mit:
89,50 EUR/Monat je 9-Stunden-Platz Kindergarten,
53,40 EUR/Monat je 6-Stunden-Platz Hort sowie
150,00 EUR/Monat je 9-Stunden-Platz Kinderkrippe.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 12 + 1/ Nein-Stimmen: 1/ Stimmenthaltungen: 1


24/05/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau gibt der Gesellschafterversammlung der Wohnbau- und Wärmeversorgung Großschönau GmbH eine Beschlussempfehlung zur Aufnahme eines Energiespardarlehens in Höhe von 172,35 T€ zur Sanierung des Mietobjektes Gerichtsstraße 4/6.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 12 + 1/ Nein-Stimmen: 1/ Stimmenthaltungen: 1

23/05/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau gibt der Gesellschafterversammlung der Wohnbau- und Wärmeversorgung Großschönau GmbH eine Beschlussempfehlung zur Aufnahme eines Energiespardarlehens in Höhe von 144,45 T€ zur Sanierung des Mietobjektes Goethestraße 3/5.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 12 + 1/ Nein-Stimmen: 1/ Stimmenthaltungen: 1

22/05/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die beigefügte Satzung zur Aufhebung des Sanierungsgebietes „Ortskern Großschönau“ nach § 162 Abs. 1 Nr. 2 BauGB. Der Bürgermeister wird beauftragt, das dazu erforderliche Verfahren einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1

21/04/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Auerswald folgend, die Vergabe des Loses 1 Dach an der Mittelschule Großschönau zum Angebotspreis von 87.944,39 € brutto an die Firma Dachdeckerei & Zimmerei GmbH aus Stolpen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1/ Stimmenthaltungen: 1

20/04/2012
1.Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Aufhebung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung an den Wochenenden in den Nächten Freitag/ Samstag sowie Samstag/ Sonntag im gesamten Gemeindegebiet ab Mai 2012.
2.Zur Kompensierung der damit verbundenen Mehrkosten und der Verbesserung der Beleuchtungsqualität sind von der Verwaltung Möglichkeiten zum Einsatz von energieeffizienten Beleuchtungsanlagen einschl. der Finanzierung über entsprechende Förderprogramme zu prüfen und dem Gemeinderat bis spätestens 30. September 2012 entsprechende Umsetzungsvorschläge zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1/ Stimmenthaltungen: 1

19/04/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, aufbauend auf der bisherigen Beschlusslage, das Verfahren zur Widmung der Zuwegung „An der Lausche“ mit den Flurstücken Nr.: 979b, 1021, 942d als beschränkt – öffentlichen Weg einzuleiten. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der Stadt Zittau dazu einen entsprechenden Dienstbarkeitsvertrag abzuschließen. Weiterhin ist mit dem Hauptnutzer (Eigentümer „Hubertusbaude“) vorab eine Vereinbarung zur Beteiligung an der Instandsetzung sowie die Übernahme der Unterhaltungspflichten zu treffen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1

18/04/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB Jungmichel folgend und unter Maßgabe der aus der Gemeinschaftsmaßnahme resultierenden Vergabe aller Lose an denselben Bieter, die Vergabe der Baumaßnahme Los 1 - Schadensbeseitigung Augusthochwasser – Erneuerung Stützmauer „An der Lausur 4 - 8“ an die Firma Bau GmbH Franke Hainewalde zum Angebotspreis von 629.706,83 € (brutto). Die Fristsetzung entsprechend § 9 SächsVergabeDVO (Bieterinformationspflicht) ist einzuhalten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1

16/04/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dass für das Schuljahr 2012/13 zwei erste Klassen in der Pestalozzi-Grundschule Großschönau gebildet werden. An der Goethe-Grundschule OT Waltersdorf wird keine erste Klasse eingerichtet. Dieser Beschluss wird unter der Maßgabe gefasst, dass 2013 wieder eine erste Klasse in der Goethe-Grundschule OT Waltersdorf eingeschult wird. Der Bürgermeister wird beauftragt, beim Sächsischen Staatsministerium für Kultus eine Teilaufhebung für die Grundschule OT Waltersdorf für das Schuljahr 2012/2013 zu beantragen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1/ Ja-Stimmen: 11 + 1/ Nein-Stimmen: 2/ Stimmenthaltungen: 1

15/03/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag der AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH folgend, die Vergabe der Baumaßnahme „Schadensbeseitigung Augusthochwasser – Erneuerung Stützmauer Obere Mandaustraße 17-18“ an die Firma Bau GmbH Franke Hainewalde zum Angebotspreis von 330.935,02 € (brutto). Die Auftragserteilung kann erst nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides bzw. eines gleichwertigen Bestätigungsschreibens des LASuV erfolgen. Die Fristsetzung entsprechend § 9 SächsVergabeDVO (Bieterinformationspflicht) ist einzuhalten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1

14/03/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Jungmichel Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistung Gewässersohle und Böschungssanierung Pochebach an die Firma OSTEG mbH, Friedensstraße 35c in 02763 Zittau zum Angebotspreis von 16.012,96 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1

12/03/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Gemeinde Großschönau mit dem Ortsteil Erholungsort Waltersdorf (Gehölzschutzsatzung) in der vorliegenden Fassung mit der Anlage zu § 10 der Gehölzschutzsatzung.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1/ Nein-Stimmen: 2

11/03/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, für die Hochwassermaßnahmen der Jahresscheibe 2012 bei der SAB einen zinsverbilligten Kredit in Höhe von insgesamt 339.074,12 € aufzunehmen, und zwar in den Teilbeträgen für
Antrag 100109776 von 188.378,90 €
Antrag 100109777 von 79.958,42 €
Antrag 100110632 von 39.820,00 €
Antrag 100110218 von 30.916,80 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1

10/02/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Erweiterung des bestehenden Geschäftsbesorgungsvertrages mit dem LASuV zur Schadensbeseitigung des Augusthochwassers 2010 zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Schritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1

08/02/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2012 in der vorliegenden Form mit Gesamteinnahmen und -ausgaben in Höhe von je 14.238.900 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1/ Ja-Stimmen: 12 + 1/ Stimmenthaltungen: 1

07/01/2012
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den durch das Augusthochwasser 2010 zerstörten Steg „An der Lausur“ nicht wieder aufzubauen. Der Petition wird nicht stattgegeben.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 14 + 1/ Nein-Stimmen: 2

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, den durch das Augusthochwasser 2010 zerstörten „Schaukelsteg“ nicht wieder aufzubauen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 13 + 1/ Nein-Stimmen: 2/ Stimmenthaltungen: 1

05/01/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Rücknahme des Beschlusses 04/02/2010 vom 22.02.2010, den Weg über die Flurstücke Nr. 247/1, 877/8 ,872 und 876 in das Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Großschönau als beschränkt öffentlichen Weg aufzunehmen. Das Widmungsverfahren wird eingestellt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1


04/01/2012
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, für den Abbruch von Fabrikgebäuden Hauptstraße 71, Flurstück 613/18, einen Fördermittelantrag nach der VwV Stadtentwicklung zu stellen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der Firma BISON GmbH als Maßnahmeträger einen entsprechenden städtebaulichen Vertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

03/01/2012
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, für den Abbruch des Mehrfamilienhauses Bergstraße 9a, Flurstück 535/19, einen Fördermittelantrag nach der VwV Brachflächenrevitalisierung zu stellen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der WWG GmbH als Maßnahmeträger einen entsprechenden städtebaulichen Vertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

02/01/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die dezentrale Abwasserentsorgung der Ortslage Herrenwalde und die damit verbundene Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes. Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Verfahrensschritte einzuleiten und umzusetzen; insbesondere in der Verbandsversammlung des AZV „Untere Mandau“ die rückwirkende Herauslösung des Entsorgungsgebietes Herrenwalde zu beantragen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 16 + 1

01/01/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dass auf dem Gelände der Industriebrache BEWA/ Haupt-straße 55 – 57 (Flurstück 186/12) im OT Erholungsort Waltersdorf ein Naturparkgarten angelegt werden soll. Der Bürgermeister wird beauftragt, hierzu einen Gestaltungs- und Finanzierungsvorschlag erarbeiten zu lassen und dem Gemeinderat vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 16 + 1/ Ja-Stimmen: 15 + 1/ Stimmenthaltungen: 1

Was ist los in Großschönau?

 

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