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46/12/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 1. Halbjahr 2018 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 / Ja-Stimmen: 15 + 1

45/12/2017

Der Gemeinderat nimmt den 15. Beteiligungsbericht der Gemeinde Großschönau zum Geschäftsjahr 2016 zur Kenntnis.
Der 15. Beteiligungsbericht mit den Anlagen ist nach den gesetzlichen Vorschriftenzur Einsichtnahme verfügbar zur halten. Dies ist ortsüblich bekannt zu geben.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 / Ja-Stimmen: 15 + 1

44/12/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau erteilt dem Aufsichtsrat der WWG GmbH Entlastung für das Geschäftsjahr 2016. Swe Jahresüberschuss nach Steuern beträgt 57,5 TEUR und wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeindeerates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 15 + 1 / Ja-Stimmen: 15 + 1‎‎‎‎‎‎‎‎‎

41/11/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage enthaltene 1. Änderung der Entgeltordnung für das Deutsche Damast- und Frottiermuseum Großschönau.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesden: 15 + 1 / Ja-Stimmen: 15 + 1

40/09/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Anpassung des Haushaltes der Gemeinde Großschönau für das Haushaltsjahr 2018 über üpl/apl im Rahmen der in den Tabellen aufgeführten Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

39/09/2017

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt unter Maßgabe der aus der Gemeinschaftsmaßnahme resultierenden Vergabe aller Lose an denselben Bieter, die Vergabe des Loses 2 (ÖPNV-Verknüpfungsstelle) zum Angebotspreis von 292.600,34 € brutto und die Vergabe des Loses 3 (Ausbau Bahnhofstraße) zum Angebotspreis von 897.731,05 € brutto an die STL GmbH & Co. KG aus Löbau.
Die Auftragserteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Anpassung des Haushaltes der Gemeinde Großschönau für das Haushaltsjahr 2017 über üpl/apl im Rahmen der in den Tabellen unter 2. aufgeführten Änderungen zu. Er erklärt die freien Mittel aus der Haushaltsstelle 538000.431301 für deckungsfähig für Investitionsmaßnahmen nach § 20 (4) SächsKomHVO-Doppik.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

38/09/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 12 der Baumaßnahme "Erneuerung und Instandsetzung Stützmauer Dr.-Külz-Straße" an die Firma Bau GmbH Franke, Hainewalde zum Angebotspreis von 36.284,50 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

37/08/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Einleitung eines Verfahrens über die Widmung des Teilabschnittes der Buschstraße zwischen Buschstraße Flurstück-Nr.: 1059/1 und nördlicher Begrenzung vom Flurstück-Nr. 883 der Gemarkung Großschönau als beschränkt-öffentlicher Weg. Der Bürgermeister wird bauauftragt, das entsprechende Verfahren einzuleiten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

36/08/2017

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung nach §§ 3, 13 Eisenbahnkreuzungsgesetz mit der DB Netz AG für die Umrüstung des Bahnüberganges km 7,381 (Gabelsberger Straße) der Bahnstrecke 6588 (Mittelherwigsdorf - Großschönau). Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Kreuzungsvereinbarung zu unterzeichnen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, für den Gemeindeanteil einen entsprechenden Zuwendungsantrag über die Richtlinie "Kommunaler Straßen- und Brückenbau" zu stellen.

3. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Übertragung der Haushaltsmittel von dem Vorhaben "Bahnübergang Waltersdorfer Straße" auf das Vorhaben "Bahnübergang Gabelsberger Straße" im Haushalt der Gemeinde Großschönau für das Haushaltsjahr 2017 über üpl/apl zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

34/08/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Jungmichel folgend, die Vergabe der Bauleistungen zur Instandsetzung und Erneuerung von kommunalen Straßen- und Radverkehrsanlagen, BA 2017 an die Firma Bau GmbH Franke zum Angebotspreis brutto von 53.447,07 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

33/08/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt den Verkauf des Flurstückes 53 c der Gemarkung Waltersdorf an Herrn Maik Pavlik und Herrn Fabian Pavlik.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

32/08/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden für das II.Quartal 2017.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

31/06/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau ermächtigt den Bürgermeister, die Zweckvereinbarung zum Projekt "Oberlausitzer Umgebindehausstraße" (Stand 16.05.2017) abzuschließen. Sollten redaktionelle Änderungen notwendig bzw. erforderlich sein, wird der Bürgermeister ermächtigt, diese vorzunehmen. Der Bürgermeister soll darauf hinwirken, dass die Vereinbarung zunächst für einen Zeitraum von 3 Jahren (2017 - 2019) gelten und die jährliche Kostenerstattung 1.000 € nicht wesentlich übersteigen soll.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

30/06/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Innensanierung Haus II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau, Los 6 - Bodenbelagsarbeiten an die Firma Keramik Löbau Baugesellschaft zum Angebotspreis von 21.664,55 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeiser: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

29/06/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 2137/7 der Gemarkung Großschönau, Emil-Schiffner-Straße an Frau Ramona Schimke und Herrn Andreas Köhler zu einem Preis von 5.100,00 € zu. Eine etwaige Mehr- oder Minderfläche wird mit einem Betrag von 11,94 €/m² ausgeglichen. Außerdem sind sämtliche, mit dem Grunderwerb verbundene Kosten, die Kosten für die Wertermittlung und die Kosten der Vermessung, durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

28/06/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2017 entsprechend der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

27/06/2017

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt den beigefügten Entwurf Nr. 6 der geplanten Beobachtungs- und Aussichtsplattform im Bereich der vorhandenen Sendemastanlage sowie die im Rahmen des vorgestellten Gesamtkonzeptes weiteren Maßnahmen zur Umfeldgestaltung auf dem Gipfelplateau der Lausche.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, das erforderliche Baugenehmigungsverfahren einzuleiten und alle für die Durchführung des Vorhabens erforderlichen Genehmigungen zu beantragen und einzuholen.

3. Die Umsetzung der Gesamtmaßnahme soll mittels einer Zuwendung über die Förderrichtlinie GRW-Infra erfolgen. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag zu stellen.

4. Der Bürgermeister wird ferner ermächtigt, einen Erbbaurechtsvertrag für das Flurstück Nr. 1020 der Gemarkung Waltersdorf mit der Großen Kreisstadt Zittau als Eigentümerin abzuschließen.

5. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Anpassung des Haushaltes der Gemeinde Großschönau für das Haushaltsjahr 2018 über üpl/apl im Rahmen der in den Tabellen unter 5. aufgeführten Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

26/06/2017

1. Der Beschluss 38/09/2006 vom 25.09.2006 zur Einführung von Grundschulbezirken in der Gemeinde Großschönau wird ab dem Schuljahr 2018/2019 aufgehoben.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, die Grundschulbezirke für die Pestalozzi-Grundschule in Großschönau und die Goethe-Grundschule im OT Erholungsort Waltersdorf ab dem Schuljahr 2018/2019, beginnend für die ersten Klassen, aufzuheben. Diese beiden Grundschulen haben ab dem Schuljahr 2018/2019, beginnend für die ersten Klassen, einen gemeinsamen Schulbezirk. Dies schließt das Gebiet der Gemeinde Hainewalde ein.

3. Sollte ab dem Schuljahr 2018/2019 keine Dreizügigkeit erreicht werden, ist die Bildung einer ersten Klasse an der Geothe-Grundschule im OT Erholungsort Waltersdorf nur bei einer ausgewogenen Klassenstärke (maximaler Unterschied von 5 Kindern) möglich.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

25/06/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, die Elternbeiträge der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Großschönau in der bestehenden Höhe von:


  • Krippenbereich 181,65 € je Vollzeitplatz (9h/Tag) und Monat

  • Kindergartenbereich 95,00 € je Vollzeitplatz (9h/Tag) und Monat

  • Hortbereich 55,00 € je Vollzeitplatz (6h/Tag) und Monat

beizubehalten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

24/05/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Übertragung der Leitung des Deutschen Damast- und Frottiermuseums Großschönau an Frau Anja Schumann, geb. 27.04.1990, z. Zt. wohnhaft in Düsseldorf.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 11 + 1 / Stimmenthaltung: 1

23/05/2017

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen von Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) der Gemeinde Großschönau rückwirkend zum 09.12.2009.

2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen von Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) der Gemeinde Waltersdorf rückwirkend zum 31.12.2007

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

22/05/2017

1. Im Ergebnis der nochmaligen Beteiligung der von Auflagen der Planungsgenhmigung berührten Behörden und Öffentlichkeit wird ein nochmaliger Abwägungsbedarf nicht festgestellt. Von den Maßgaben der Genehmigung abweichende Änderungen an den Festsetzungen des Bebauungsplanes sind nicht erfoderlich.

2. Auf Grund des § 10 BauGB beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau den Bebauungsplan "Neubau eines Empfangsgebäudes im TRIXI-Ferienpark" (Sondergebiet "Freizeitpark"), bestehend aus dem Teil A (Planzeichnung) und dem Teil B (Textliche Festsetzungen) als Satzung.

3. Die Begründung mit Umweltbericht wird gebillig.

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Genehmigungsvermerk auf dem Satzungsdokument des Bebauungsplanes einzuholen. Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Dienststunden von jedermann eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

21/05/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, folgende Zuschüsse auszureichen:

Bereich Kultur- und Heimatvereine (281200.431800)
FöV Freiwillige Feuerwehr Waltersdorf e.V. 150,00 €
GFC Grußschinner Faschingsclub e.V. 500,00 €

Bereich Sportvereine (421000.438000)
ASVL Waltersdorf e.V. 472,00 €
RSC Oberlausitz e.V. 250,00 €
TSV Großschönau e.V. 3.500,00 €

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

20/05/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Beitritt zu den Auflagen und redaktionellen Maßgaben aus dem Bescheid Az. 330-0-01-BLP-1556 über die Genehmigung des Bebauungsplanes "Neubau eines Empfangsgebäude TRIXI-Ferienpark" (Sondergebiet "Freizeitpark") vom 12.01.2017. Der Bürgermeister wird beauftragt, die betroffene Öffentlichkeit und die betroffenen Behörden an dem durch die Auflagen und die redaktionellen Maßgaben^geänderten Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB erneut zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

19/05/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergbe der Baumaßnahme Innensanierung Haus II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau, Los 5 - Malerarbeiten an die Firma Malermeister Heidrich zum Angebotspreis von 64.550,54 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1 / Ja-Stimmen: 17 + 1

18/05/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf einer Teilfläche von ca. 130 m² des Flurstücks 43 der Gemarkung Großschönau an den Freistaat Sachsen zu einem Preis von 2.210,00 € zu. Eine Mehr- oder Minderfläche wird mit dem in der Begründung angegebenen Quadratmeterpreis ausgeglichen. Außerdem sind sämtliche mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten sowie die Kosten der Teilungsvermessung durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anazhl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

17/05/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt fest, dass im Schuljahr 2017/18 jeweils eine erste Klasse an der Pestalozzi-Grundschule Großschönau und an der Goethe-Grundschule im OT Erholungsort Waltersdorf gebildet wird. Sollte im Schuljahr 2018/19 erneut keine Dreizügigkeit erreicht werden, ist die Bildung einer ersten Klasse in Waltersdorf nicht vertretbar. Die dann verbleibende Klasse 2 müsste nach Information der Sächsischen Bildungsagentur in die Großschönauer Grundschule hinüber wechseln.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 17 + 1 / Ja-Stimmen 8 + 1 / Nein-Stimmen: 5 / Stimmenthaltungen: 4

16/04/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die Bürgschaftsübernahme für den in 2017 aufzunehmenden Kredit der Theodor-Haebler-Vermächtnisstiftung mit einer Summe von 45.000 € im Rahmen der bereits bestehenden Gesamtbürgschaft (495.000 €).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

15/04/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, der Haushaltsverfügung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Gemeinde Großschönau für die Jahre 2017 und 2018 der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Görlitz vom 03.04.2017 beizutreten.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

14/04/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt den Grundsatzbeschluss zur Aufnahme des Darlehens mit der Antragsnummer 100110633 gemäß Richtlinie Kommunaldarlehen 2010 bei der Sächsischen Aufbaubank in Höhe von 36.397,82 €.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

13/04/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

12/04/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB Jungmichel folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Neubau Schmutzwasserkanal, OK BA 9B, 6. BA an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 331.449,98 € (brutto). Die Auftragserteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

11/04/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB Jungmichel folgend, die Vergabe des Ersatzneubaus Stützmauer Dorfstraße 89 im OT Erholungsort Waltersdorf an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 103.528,19 € (brutto). Die Auftragserteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergbegesetz erfolgen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

10/04/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Innensanierung Haus II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau, Los 3 - Heizungs- und Sanitärinstallation an die Firma HBG Leutersdorf zum Angebotspreis von 79.352,39 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

09/03/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB Jungmichel folgend, die Vergabe der Gemeinschaftsmaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser - Ersatzneubau Stützmauer Schulgasse 3 (BT 1) und Ersatzneubau Brücke Schulgasse (BT 2) an die Firma 1a Meisterbau aus Leutersdorf zum Angebotspreis von 97.127,23 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

08/03/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Innensanierung Haus II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau, Los 2 - Elektroinstallation und Fernmeldetechnik an die Firma Elektro-Blumrich aus Hirschfelde zum Angebotspreis von 78.206,40 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 13 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1

07/02/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Innensanierung Haus II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau, Los 1 - Bauhauptleistungen an die Firma Bau GmbH Vorgebirge aus Großschönau zum Angebotspreis von 206.205,27 € (brutto). Die Auftragsverteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

06/02/2017

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt den Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Wohnbau und Wärmeversorgung Großschönau GmbH wie folgt zu:

§ 2 Abs. 2 erhält folgende neue Fassung
Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die den Gesellschaftszweck fördern. Sie kann sich hierbei anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen pachten sowie Unternehmensverträge und Interessengemeinschaftsverträge schließen.
Die Gesellschaft darf ein anderes Unternehmen nur unterhalten, übernehmen oder sich daran beteiligen, wenn die Nummern 1 und 2 sowie 4 bis 13 des § 96a Abs. 1 SächsGemO entsprechende Regelungen im
Gesellschaftervertrag dieses Unternehmens enthalten sind, sofern die Gesellschaft allein oder zusammen mit anderen Gesellschaftern, für die ebenfalls diese Verpflichtung besteht, eine zur Änderung des
Gesellschaftsvertrages berechtigende Mehrheit der Anteile hat.

§ 10 wird folgender Absatz 4 eingefügt
Die §§ 394 und 395 Aktiengesetz (AktG) finden entsprechende Anwendung.

§ 11 wird folgender Satz 2 angefügt
Die Gemeinde ist auch bei Rechtsgeschäften ihr selbst gegenüber in der Gesellschafterversammlung stimmberechtigt.

§ 13 Abs. 1 wird der Wortlaut - des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes - geändert in
der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO)

Abs. 2 werden die Wörter - des Wirtschaftsplanes - gestrichen

Abs. 4 erhält folgende neue Fassung
Der Jahresabschluss, der Lagebericht und der Prüfungsbericht des Abschlussprüfers sind der Gemeinde sowie deren Rechtsaufsichtsbehörde unverzüglich zu übersenden. Diese Verpflichtung bezieht sich gegenüber der Gemeinde auch auf die Angaben, die nach § 99 Abs. 2 und 3 SächsGemO für die Erstellung des Beteiligungsberichtes notwendig sind.
Die Gesellschaft ist außerdem verpflichtet, der Gemeinde zu dem von ihr bestimmten Zeitpunkt alle erforderlichen Unterlagen zu übersenden und Auskünfte zu erteilen, die für die Aufstellung des Gesamtabschlusses nach § 88a SächsGemO erforderlich sind.

Abs. 5 erhält folgende neue Fassung
Der örtlichen Prüfungseinrichtung und der überörtlichen Prüfungsbehörde wird die Befugnis zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Unternehmens eingeräumt.
Die Abschlussprüfung wird im Umfang des § 53 Abs. 1 HGrG (in der jeweils geltenden Fassung) durchgeführt. Den örtlichen und überörtlichen Prüfungsbehörden (§§ 105, 109 SächsGemO) sind die in § 54 HGrG vorgesehenen Befugnisse sowie das Recht eingeräumt, die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Unternehmens zu prüfen. Die Gesellschafterversammlung ist vorher zu unterrichten; die Gesellschafter sind berechtigt, die Geschäftsführung verpflichtet, zum Prüfungsergebnis Stellung zu nehmen.

2. Der Bürgermeister der Gemeinde Großschönau wird ermächtigt und beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Wohnbau- und Wärmeversorgung Großschönau GmbH den entsprechenden Beschluss zu den vorstehenden Änderungen des Gesellschaftsvertrages zu tätigen und notariell bestätigen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1

05/02/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2017/2018 in der vorliegenden Form mit für 2017:
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 9.841.700 €
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 9.725.500 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 40.000 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 €
und damit dem Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt von 156.200 €
und der Änderung des Finanzierungsmittelbestandes von - 594.000 €
einer Kreditaufnahme 2017 in Höhe von 236.900 €
und Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen von 0 €

sowie für 2018:
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 9.139.450 €
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 8.996.600 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 €
dem Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 €
und damit dem Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt von 142.850 €
und der Änderung des Finanzierungsmittelbestandes 14.600 €
keiner weiteren Kreditaufnahme und keiner Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 12 + 1 / Ja-Stimmen: 12 + 1


04/01/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Umsetzung des Ausbaus der Bahnhofstraße mit Gesamtausgaben in Höhe von 876.000 € unter Berücksichtigung der zu beantragenden Förderung. Die Mittel sind in den Haushalt 2017 einzuplanen, der verbleibende Eigenmittelanteil soll aus liquiden Mitteln der Gemeinde finanziert werden.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1

03/01/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der Liegenschaft Flurstück 53c der Gemarkung Waltersdorf zu einem Preis von 27.000,00 € an Herrn Maik Pavlik, wohnhaft Dorfstraße 93 in 02799 Großschönau / OT Erholungsort Waltersdorf zu. Außerdem sind sämtliche, mit dem Grunderwerb verbundenen, Kosten durch den Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1 / Nein-Stimme: 1

02/01/2017

Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die in der Anlage zu dieser Beschlussvorlage enthaltene Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Deutschen Damast- und Frottiermuseums Großschönau.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1 / Stimmenthaltung: 1

01/01/2017

Der Gemeinderat nimmt den 14. Beteiligungsbericht der Gemeinde Großschönau zum Geschäftsjahr 2015 zur Kenntnis.
Der 14. Beteiligungsbericht mit den Anlagen ist nach den gesetzlichen Vorschriften zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen: 14 + 1